Wie kommunale Asylkostenlücken geschlossen werden sollen?

13 Grundgesetzänderungen passieren den Bundestag und Bundesrat in nur wenigen Stunden ohne eine profunde Diskussion und dass um gerade 10 Mrd. € vom Bund in die Länder und Kommunen zu verschieben! Diese Summe ist ein Peanut im Vergleich zum Volumen des Bundeshaushalts von 420 Mrd. €. Was steckt also hinter diesem “großen Wurf”? Der Autor Dr. Viktor Heese, Finanzanalyst und Fachbuchautor vermutet hier eine  verkappte Finanzierung des kommunalen Asylkostenanteils.

Migrantenkostendiktat und der Anstieg der kommunalen Verschuldung

Bis auf wenige zweckgebundenen Einnahmen kann weder aus dem Haushalt der Kommune noch dem des Bundes herausgelesen werden, für welche Ausgaben konkrete Einnahmen vorgesehen sind. Es gibt keine Zweckgebundenheit der Mittel. Die Tabak-Steuer wird nicht für die Heilung der Lungenkrebskranke verwendet, die Mineralölsteuer nicht für den Straßenbau. Nur die Generalaussage, alle Ausgaben decken alle Einnahmen, ist richtig. Dabei stehen neue Aufgaben grundsätzlich unter dem Finanzierungsvorbehalt, es sei es dürfen Schulden gemacht werden. In einen ausgeglichenen Haushalt werden sie erst aufgenommen, wenn die Finanzierung durch Steuern oder Einsparungen an einer anderen Haushaltsstelle gesichert ist. Sonst entsteht eine  Finanzierungslücke. In der Flüchtlingskrise wird dieses 1 x 1 der Betriebswirtschaftslehre grob missachtet und auf den Kopf gestellt. Erst kommt die Zwangsaufnahme der Migranten in der Kommune, dann wird die Finanzierung gesucht.

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MUSIKFESTIVAL ABGEBROCHEN
Terror-Alarm bei Rock am Ring

Unser Kommentar: Auch wenn Rock am Ring nach dem Abbruch fortgesetzt wurde: Wem jetzt noch in Anbetracht dieser Bedrohungslage die Einsichtsfähigkeit fehlt, dass es so nicht weiter gehen kann und darf, dem ist nicht zu helfen.  Soll er weiter mit Merkel oder Schulz zufrieden sein und sie wählen. Angerichtet hat das alles Frau Merkel und alle Anderen haben ihr geholfen. Paradox: Dafür steigen ihre Beliebtheitswerte unaufhörlich (65%). Danke Frau Merkel. Sie führen die Republik  in den Untergang. Das scheint den Deutschen aber egal zu sein, denn sie würden, wenn am letzten Sonntag Wahl gewesen wäre die CDU mit 39% zur stärksten Partei machen.

Allerdings: Wie kommen diese Umfragen eigentlich zu stande? Also mich hat man bis heute nicht gefragt und ich kenne auch niemanden, der schon befragt worden ist. Sind diese Prognosen etwa gefälscht? Am letzten Wochenende hatte ich Gelegenheit mit allen meinen Freunden zu sprechen. Also wir waren uns absolut darüber einig, dass unsere Regierung dabei ist uns das schlimmste Chaos seit dem 2.Weltkrieg einzubrocken. Und meine Freunde gehören keiner Partei an, sie sind ganz normale Bürger zwischen 55-65 Jahre alt. Das hat mich absolut verblüfft. Wir erkennen daraus, dass offenbar die Fake-News in den Massenmedien wohl doch nicht alle Menschen verblöden können.

Frau Merkel schließen Sie endlich die Grenzen.

In Anbetracht dieser Lage sollte die AfD nicht mit den etablierten Parteien koalieren. Die wollen das ja offensichtlich ebenfalls nicht. Hoffentlich bleibt das so.

Und was sagen unsere Schlagersänger dazu?

Campino, Godfather des deutschen Punks, bedauert in einem Interview, dass Stars wie Helene Fischer kein politisches Engagement zeigen. Diese Kritik rief AfD-Vorsitzende Frauke Petry auf den Plan, die ihrerseits gegen den Sänger stichelt.

Also ich weiß nur eines: Keiner unserer Fußball- Schauspiel- oder Gesang Millionäre wird in Deutschland bleiben wenn es hier kracht!  Sie würden alle ganz schnell unser Land verlassen. Mit seinen Millionen lebt man auch gut in New York, Rio, oder Tokio. Bisher hat auch noch keiner von ihnen mit seinem Vermögen eine Stiftung für Flüchtlinge gegründet, oder dergleichen. Das angerichtete Chaos – all die Krisen – sie werden nichts zu deren Bewältigung unternehmen. Reden und machen – das sind bekanntermaßen 2 verschiedene Dinge. Also glaubt denen besser nichts.

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Helene Fischer – Я родилась в Сибире

“https://www.youtube.com/watch?v=NS45PBN4K8k&list=RDZtZMN9xgWiU&index=2”

Russlanddeutsche – “Nation in Diaspora Heilig wurde”

ARD   “Deutschland – Heimat – Fremdes Land”  https://www.youtube.com/watch?v=kBu2OJrayzs

“Russen sind die besseren Deutschen.”  Hier zu ( FAZ )

Ein Russe namens „Juri“ soll Juso-Chef Kevin Kühnert angeboten haben  seine Kampagne gegen das Zustandekommen der Großen Koalition zu unterstützen.  Neue Schmutzkampagne bei der SPD.

Der angebliche Beweis: ein unfassbarer E-Mai    http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/juso-krimi-kevin-kuehnert-54824492,view=conversionToLogin.bild.html

So soll Russland die US-Wahl manipuliert haben .  https://www.stern.de/politik/ausland/so-soll-russland-die-us-wahl-manipuliert-haben—geheime-plaene-aus-moskau-7419622.html

 

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Kommentar: Liebe Leser,

bitte glauben Sie mir, ich hasse es Beiträge von anderen als den eigenen Quellen zu übernehmen (hier gesehen bei der Baseler Zeitung). Dennoch kann das Internet bei richtiger Verwendung als Intelligenz-Verstärker betrachtet werden und man kann ja auch nicht überall dabei gewesen sein. Diesen schockierenden Bericht sollten wir alle kennen und es stimmt offensichtlich alles, was dort berichtet wird. Bilden Sie sich eine eigene Meinung! Und diskutieren Sie mit uns darüber. Die Hütte brennt…

Manchester und Brüssel: der Anschlag und das Treffen der Nato. Das eine ist eine Tragödie, das andere eine Farce.

Resultat einer gescheiterten Politik: Junge Frauen trauern um die Opfer von Manchester.

Resultat einer gescheiterten Politik: Junge Frauen trauern um die Opfer von Manchester. Bild: Keystone

Saffie Rose Roussos war acht Jahre alt, als sie am Montag in Manchester starb, durch eine Bombe, die ein 22-jähriger Mann, dessen Namen wir nie mehr nennen, in der Manchester Arena zur Detonation gebracht hatte; er selber sprengte sich dabei in die Luft. Mit ihrer Mutter Lisa und ihrer älteren Schwester Ashlee hatte Saffie, wie man sie kannte, gerade ein Konzert der amerikanischen Sängerin Ariana Grande erlebt, ein Star der Kinder und jungen Mädchen, die zu Tausenden hierher gekommen waren – und genau dann, als das Konzert am Abend spät vorüber war und die Kinder und ihre Eltern zufrieden oder aufgekratzt den Ausgängen zustrebten, trat der Attentäter ins Foyer und tötete alles, was sich bewegte – im Namen seiner islamistischen Ideologie, einer Mischung aus angeblicher Frommheit und Mordlust. 22 Menschen starben, darunter sieben Kinder; Dutzende wurden ­verletzt, zum Teil schwer. Seine Bombe hatte der Täter mit Nägeln, Schrauben und Bolzen ­vollgestopft, um möglichst viele Menschen ­möglichst brutal zu treffen. (Weiterlesen)

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Herr Präsident,

mit klopfendem Herzen und unsagbar wütend habe ich in der Allgemeinen Zeitung vom Wochenende gelesen, dass Sie die Alternative für Deutschland (AfD) als „richtig gefährlich“ brandmarken. Als Mitglied einer demokratischen Partei und Ehefrau von AfD-Landeschef Uwe Junge kann ich nun nicht mehr schweigen.

Ich habe es satt, mich als AfD-Mitglied von Ihnen und Ihresgleichen beschimpfen zu lassen. Bürger, die Veranstaltungen der AfD besuchen wollen, werden abgedrängt und verprügelt, AfD Politiker werden zusammengeschlagen, ihre Autos und Häuser mit Farbe besprüht, Fenster eingeschlagen, ja sogar an Häusern Feuer gelegt. Die Privatadressen von AfD-Mitgliedern werden veröffentlicht und ihre Kinder werden in der Schule isoliert, eingeschüchtert und genötigt. Wirte, die der AfD Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellen, werden bedroht und ihre Immobilien beschädigt. Nicht die AfD ist gefährlich, sondern Menschen wie Sie, Herr Hering. Menschen, die ein solches Verhalten billigen oder unterstützen. Dazu zählen auch hohe Kirchenvertreter und Funktionäre der SPD, Grünen, Linken sowie der Gewerkschaften.

AfD-Mitglieder und Wähler zünden keine Autos an, brechen keine Kiefer und beschädigen kein Eigentum. Wir sagen, was uns stört und was wir besser machen wollen. Von uns geht aber niemals Gewalt aus.

Der Brandanschlag auf mein Auto und unser Haus sowie der Überfall auf meinen Mann veranlasste Sie und Ihre Genossen nur zu einem müden Telefonanruf. Eine öffentliche Stellungnahme oder gar ein Thema im Parlament – Fehlanzeige. Der obligatorische Blumenstrauß ins Krankenhaus verbunden mit Genesungswünschen an meinen Mann – Fehlanzeige.

Stattdessen feuern Sie mit Ihren Aussagen – Ihr Parteigenosse Herr Schweitzer steht Ihnen da in nichts nach – die Aktivitäten der Linksextremisten an. Sie gießen Öl ins Feuer, statt Alarm zu schlagen, weil Sie nicht sehen wollen, dass es in unserem Land bereits an allen Ecken brennt. Wie lange wollen Sie das noch tun? Was muss noch passieren, ehe Sie und das Parlament sich von diesen politisch motivierten Straftaten distanzieren? Wann haben Sie vor, Ihrer Bestürzung öffentlich Ausdruck zu verleihen? Muss es erst Tote oder Schwerstverletzte geben? Wenn dies eintrifft, dann haben auch Sie sich mitschuldig gemacht. Das kann dann auch Ihre Ministerpräsidentin Dreyer nicht mehr weglächeln.

Wissen Sie, wie das ist, wenn man sich in seinem Haus nicht mehr sicher fühlt? Wenn man sich mit Freunden und Familie nicht mehr öffentlich treffen kann, weil man sie nicht der Gefahr aussetzen will, mit AfD-Mitgliedern gesehen zu werden? Was tun wir AfD-ler, dass wir Ihren Anfeindungen ausgesetzt werden? Wir haben nur eine andere politische Überzeugung! Und das in Deutschland, nicht in einer Diktatur!

Es mag sich nicht ziemen, wenn sich die Frau eines AfD-Politikers so direkt äußert. Aber ich bin betroffen. Ich bade all das Tag für Tag aus. Sie tragen dazu bei, dass uns unser Leben weggenommen wird. Ich will Ihr ächtendes Verhalten nicht länger schweigend hinnehmen. Sollten wir uns einmal begegnen, reichen Sie mir bitte nicht die Hand.

Claudia Junge, Mertloch     ….(Die Adresse ist dem Landtag und dem Präsidenten bekannt)

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Wir schlagen die massive Vernetzung aller Leistungsträger innerhalb der AfD und unserer Gesellschaft vor. Die Zielrichtung des Netzwerkes soll sein:
  1. Plan: Wir wollen ein bundesweiters Netzwerk / Verein / Flügel von Naturwissenschaftlern, Technickern, Ingenieuren, Architekten und Ärzten inherhalb der AfD bilden.
  2. Zweck: Stärkung / Schutz dieser Berufsgruppen und Bildung von Kompetenzzentren. Ausbau der Fachkompetenz in der Politik. Gründung einer PR Abteilung für den technisch- wissenschaftlichen Bereich, der nicht von Lobbyisten gesteuert wird. Gegengewicht gegen Fake-News bezüglich der Vortäuschung von Mangelberufen aufbauen.
  3. Prüfung ob die Naturwissenschaften wirklich Mangelberufe sind, oder von Merkel nur ein Ziel verfolgt: Die Gehälter nach unten zu drücken, Hintergrund: Die deutsche Industrie ist dabei zusammen mit der Bundesregierung das Projekt Industrie 4.0 zu verwirklichen. Dieses Projekt soll mehr Automatisierung für die Industrie bringen, was wiederum bedeutet, dass mehrere Millionen (8Mio) Arbeitskräfte ihren Job verlieren werden. Zwangsläufig ergibt sich die Frage: Brauchen wir überhaupt noch zusätzliche Arbeitskräfte? Die Industrie wird diese nicht mehr zur Verfügung stellen. Wir müssen die deutsche Bevölkerung darüber informieren, dass unausgebildete illegal eingewanderte Migranten niemals einen Arbeitsplatz unter den Vorgaben von Industrie 4.0 finden werden.
  4. Das Green-Card-Gesetz sah zunächst ein Jahresgehalt von 80t vor. Dann wurde dieses auf 40t abgesenkt. Geht es dabei letztlich darum die Gehälter in Deutschland insgesamt zu senken?
  5. Neben der Stärkung dieser Berufsgruppen soll eine ordentliche Fachkompetenz in die Politik getragen werden. Das Perpetuum Mobile grüner Energiepolitik funktioniert nicht. Die deutsche Bevölkerung soll von der Zwangsabgabe für grüne Energie befreit werden. Statt dessen schlagen wir vor zu prüfen, ob die freie Energie funktioniert, siehe z.B. Tesla und Prof.Turtur.
  6. Möglichst viele Mitglieder der AfD aus diesen Personenkreisen sind aufgerufen beizutreten und mitzumachen.
  7. Die Gehälter von Mangelberufen dürfen sich nicht nach unten orientieren, sondern z.B. an denen der Vorstände der staatliche Immobilien Firma GEBAG Duisburg in Höhe von 250 000 €, oder an denen der Landtagsabgeordneten mit ihren vielen staatlichen Ansprüchen.
  8. Förderung von Ingenieurbüros .
Merkel zu “Mangelberufen”

Michael Haack, Haack2017@gmx.de,AfD, NRW, Mitgliedsnummer 23,”http://talk4.de/auferstehung
Alexander Popov, a.popov@ymail.com AfD Mitglied seit 01.04.2014 , KV Duisburg “http://talk4.de/muendigen-buerger

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Gestern bei 37 Grad im Rheinbad (29.05.2017): Wie ein Lauffeuer muss es sich herum gesprochen haben es gibt eine Schlägerei. Wir vermuten es zunächst nur. Zu erkennen daran, dass aus allen Richtungen ca. 100 Moslems und Schwarze zusammen strömen. Nein sie rennen mit atemberaubender Geschwindigkeit in Richtung Schlägerei. Unterwegs üben sie schon Kampfsituationen, Fußtritte, Faustschläge etc., sie bereiten sich offensichtlich auf den Kampf vor. Sie rennen schon „luftkämpfend“ an uns vorbei. Zum Teil auch Frauen. Unwirkliche Situation wie bei Kafka „Der Schlag ans Hoftor“. Wir laufen nicht mit. Bei dieser Übermacht jemandem helfen zu wollen ist aussichtslos. Beobachte den Bademeister. Dieser wirft nur kurzen Blick in Richtung Schlägerei und kehrt zu seiner Beschäftigt zurück. Später erfahren wir ein Flüchtling habe der Freundin eines deutschen Jungen an den A…. gepackt, worauf dieser dann ausgerastet ist.
Bilanz: Mehrere blutende Menschen.
Polizei im Einsatz zum Verhör der Zeugen. Bis heute kein Bericht in der Presse. Was lernen wir daraus? Wenn was passiert halten alle zusammen gegen uns. Sie sind offensichtlich gut vernetzt und Kampfgruppen können innerhalb von Sekunden aktiviert werden. Es wird Zeit darüber nachzudenken wie wir dieser Bedrohung begegnen wollen.
Die Bombe tickt…..

Der Gesunde Menschenverstand stellt Fragen, die beantwortet werden müssen. Auch die ökonomischen und sonstigen Folgen, die uns unsere Regierungen aufbürden verlangen dringend Erklärungen. Wenn wir Fragen nicht mehr stellen dürfen, dann machen wir uns schuldig. Das, was wir auf keinen Fall machen dürfen ist doch eines: Dabei zusehen, wie Deutschland und Europa absichtlich zerstört wird. Im Namen unserer Kinder! Der deutsche Staat hat mich dazu erzogen alles zu hinterfragen, damit schlimme Dinge nicht mehr geschehen können. Das tue ich auch weiterhin. Das Hinterfragen kann und darf nicht als Rechtspopulismus falsch verstanden oder umgedeutet werden. Denn den Schaden werden wir alle tragen müssen!

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Merkel sieht in den USA keinen verlässlichen Partner mehr (Link)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich nach dem enttäuschenden G-7-Gipfel nicht mehr auf die USA als Partner verlassen.


Nürnberg: Bürgerdialog “Gut leben in Deutschland” mit Angela Merkel am 26.10.2015 (Link

Frau Merkel: Sochon mal etwas von Industrie 4.0  gehört?


So saugen EU und Euro Deutschland aus (Link)

Auch wenn die Quelle einigen Menschen suspekt sein sollte, was hier steht ist richtig. Zitat:

“Wir halten fest: es gibt kein Geld aus Brüssel. Das Geld aus Brüssel ist Geld aus Deutschland, noch genauer, es ist Geld aus unseren Kommunen, denn jeder Bürger und jeder Betrieb, und nur von diesen kann das Geld stammen, wohnt in einer Kommune oder hat seinen Firmensitz in einer Kommune.”


Deutschland schafft sich ab. Bestätigung . Der schleichende Abstieg des Standorts Deutschland. ( Link )

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