Veröffentlicht amTagsHeiko Maas, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Zensur im Netz

Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maasschen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert.

Von diesen zehn Experten haben sieben das Gesetz für untauglich oder gar verfassungswidrig erklärt. Einige schlugen substanzielle Nachbesserungen vor, andere Waren der Meinung, dass der von Maas vorgelegte Entwurf nicht zu heilen sei. Meines Wissens ist noch niemals ein Gesetzentwurf einer Regierung so massiv verrissen worden. Besonders beunruhigend ist, dass aus dem Hause des Justizministers ein Entwurf vorgelegt und vom Kabinett Merkel durchgewunken wurde, der verfassungswidrig ist. [Weiterlesen]

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– wie aus einem kleinen “Tschetschenien-Problem” eine Krise werden kann aber nicht wird –

Die EU deportiert Hunderte Tschetschenen nach Polen und keiner bekommt das mit. Wie schnell es hier zur internationalen Krise kommen kann, hinterfragt Dr. Viktor Heese in diesem Beitrag. Die “Rückführungsaktion” ist streng genommen Schengen-konform und nur ein kleiner Mosaikstein der großen Migrationskrise. Dennoch bleibt sie gefährlich. Auf der Balkan-Route kam es zu Feindseligkeiten zwischen Ungarn, Serbien, Kroatien und Slowenien. Bei einem Worst-Case wären heute neben EU-Deutschland und Polen Weißrussland, Russland und baltischen Staaten verwickelt. Krisen nähren Krisen.

Ein Kompromiss kommt nicht zustande – Brüssel und Warschau geben nicht nach?

Im letzten Beitrag wurde ein möglicher Kompromiss in der “Tschetschenien-Frage” zwischen Polen und der EU angedacht: Polen erkennt die Verpflichtung der PO-Vorgängerregierung zur Aufnahme der 7.000 Quoten-Migranten aus dem EU-Flüchtlingspakt an, bekommt aber die geduldeten christlich-orthodoxen Ukrainer “angerechnet”. Physisch gesehen, müsste das Land statt 23.000 – inklusive der deportierten Tschetschenen, die hier den Asyl-Erstantrag gestellt haben – keinen einzigen Muslim aufnehmen. Brüssel würde sein Gesicht wahren, die Einigung feiern und sich womöglich finanziell großzügig zeigen. Was passiert aber, wenn sich Warschau wegen offener Forderungen nach “Pressefreiheit” und “Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes” stur stellt und mehr will? Oder wenn Brüssel keine Kompromissbereitschaft verweigert? Zwei Varianten eines Worst-Case-Szenario sind denkbar.

Szenario 1: Die EU macht Druck, provoziert im Inneren und im “Zwei-Fronten-Angriff”

Die EU könnte glauben, die regierende PIS verliere 2019 die Wahlen und Brüssel müsse sich gegenüber der zukünftigen Regierung durch Härte besser positionieren. Brüssel beginnt daher alle

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Antrag Landeswahlversammlung der AfD NRW 10.06.2017

hiermit stellen wir zur Behandlung unter Punkt Verschieden folgenden Antrag:

Die Landeswahlversammlung möge beschließen:

Zeitlich begrenzter Presse-Ausschluss für 5 Std

Begründung: Eva Herman hatte Mut zur Wahrheit gehabt und war ein Vorbote der AfD.

Sie hat sich für unser Heimatland und für unsere Kinder geopfert. Ihre Karriere wurde zerstört, weil sie ihre Meinung frei äußerte. Es hat nicht nur Sie betroffen, sondern auch Ihre ganze Familie.

Zurzeit sitzt der Vertreter der Lückenpresse, Herr Denis Yücel, in einem türkischen Gefängnis und alle Vertreter der “Qualitätspresse” machen sich große Sorge um Herr Deniz Yücel.
Man kann Ihn aber nicht als Journalisten bezeichnet, sondern eher als politischen Aktivisten.

Hätte sich alle Vertreter der Medien so für Eva Herman und die Wahrheit eingesetzt wie für Herrn Yücel, dann wäre Frau Herman Nachrichtensprecherin der Tagesschau geblieben und unser Vaterland um eine unabhängige Stimme reicher.

Mit diesem Antrag wollen wir klar stellen, dass man nicht in Deutschland und in der ganzen EU die Wahrheit unterdrücken kann, um sich dann Herrn Recep Tayyip Erdoğan zeigen zu lassen, wie er mit Vertreter von linken Hetzblättern umgeht.

Mit diesem Antrag wollen wir die deutsche Mittelschicht auffordern, die Wahrheit zu sagen und nicht Angst zu haben vor seinem Arbeitgeber und die Deformation der Gesellschaft, sonst landen wir alle irgendwann im Archipel Gulag.

Neutrale Pressevertreter der “Jungen Freiheit” sowie „Phoenix“ und ausländische Pressevertreter dürfen im Saal verbleiben.

#Free Eva Herman #Free ARTIKEL 5 Grund Gesetz : Meinungsfreiheit Mut zu Wahrheit

Alexander Popov, a.popov@ymail.com AfD Mitglied seit 01.04.2014

Michael Haack, Haack2017@gmx.de,AfD, NRW, Mitgliedsnummer 23

P.S. Mit bitte an alle weiter zu verteilen

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– wie Brüssel & Berlin die Tschetschenien-Karte als Disziplinierungsinstrument einsetzen wollen –

Nach Polen wurde seit Jahresanfang 700 Migranten aus Westeuropa deportiert, die dort vor Jahren Asyl-Anträge gestellt haben. Der Akt soll Signalwirkung haben, da das aufsässige PIS-Polen diszipliniert werden soll. Offiziell von der EU, inoffiziell von Deutschland. Eigentlich will Berlin diesen Kraftakt gar nicht. Das Beispiel einer ungestrafften Brüssel-Opposition darf allerdings bei den kleineren Ländern (Baltikum, Tschechien, Ungarn, Slowakei) nicht Schule machen. Der medieninfiltrierte deutsche Michel schaut tatenlos zu, wie gutnachbarliche Beziehungen durch “deutsche Moralismus” gepaart mit Unterstützungen für die “Demokratieverteidiger”, in Polen mutwillig zerstört werden. Welche Rolle die gerade entdeckte “Tschetschenien-Keule” hier spielt, analysiert Dr. Viktor Heese im folgenden Beitrag.

Deutsche wieder gegen Polen – früher mit Waffengewalt, heute mit moralischen Belehrungen

Wenn gerade Deutschland Polen moralisch über Werte belehren will, dann wird der Schuss schnell nach hinten gehen. Das Land hat allen erdenklichen Grund, sich gegen die erneute teutonische Einmischung zu wehren. Mit antideutscher Stimmung wurden im Lande schon einmal 2007 Wahlen gewonnen, als die Wehrmachtsangehörigkeit von Donald Tusk Großvaters bekannt wurde. Was damals deplaziert klang, ist heute bitterer Ernst. In zwei Jahren stehen hinter der Oder Parlamentswahlen an. Berlin tut alles damit die jetzige Regierung an der Macht bleibt. Die Tschetschenien-Karte liefert ein klassisches Beispiel, wie die Lage schnell eskalieren kann und aus korrekten nachbarlichen Beziehungen alte Feindschaft aufleben kann. Die Deutschen werden sich später nicht hinter dem Alibi verstecken können, es war doch die EU, ihre böse Regierung und die hörigen Massenmedien, die gegen die Nachbarn gehetzt haben und sie selber konnten schließlich nichts dafür. Das hatten wir schon einmal in der Geschichte aus der man doch lernen sollte. Dem Autor sind keine Solidaritäts-Kundgebungen für Polen hierzulande bekannt. Auch Alternative Medien berichten nichts über solche Aktionen.

Kurzer Faktencheck (“ohne Obligo”) zum Tschetschenen-Problem

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Gesehen bei Achgut.comDeutschland im Stau

Seit mittlerweile 17 Jahren warten wir auf die von Menschen verursachte Klimaerwärmung. Zwar hat die CO2-Konzentration in der Luft von 0,038% auf 0,04% zugenommen, aber der Treibhauseffekt ist ausgeblieben. Trotzdem vergeht kein Tag, an dem nicht über die Folgen der Klimaerwärmung berichtet wird. Wir haben es hier mit einem Phänomen des vorauseilenden Wahrnehmungsbewusstseins zu tun. Es werden die Folgen eines nicht gegebenen Tatbestandes als Bedrohung empfunden. Vielleicht wird es demnächst von Psychologen als eine besondere Form von Verhaltungsstörung entlarvt.

Wir, die Betroffenen und hoffentlich noch klar denkenden Bürger haben jetzt die Wahl: Wir können feststellen, dass fast alle unsere Politiker, angeführt von der Kanzlerin von dieser Verhaltungsstörung befallen sind, oder aber wir beurteilen die Auswirkungen des Kampfes um die Reduzierung von CO2 auf unser tägliches Leben. Wichtigste Feststellung: Der Staat greift in einem noch nie dagewesenen Umfang selbst in unseren Alltag ein. Vorschriften über die Art der Beleuchtung, die Kraft eines Staubsaugers, den Wasserdurchlauf eines Duschkopfes könnten noch als Satire durchgehen, die massive Erhöhung der Strompreise, die Eingriffe in die Abläufe der Industrieproduktion und die Subventionsorgien für unrentable, aber angeblich klimafreundliche Wirtschaftszweige sind ein Spiel mit der Zukunft des Landes. Schließlich wird das „gefährliche“ CO2 auch noch für den Umbau der Gesellschaft missbraucht, die von Planwirtschaftlern und Moralwächtern dominiert wird. [Weiterlesen]

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Um den deutschen Außenhandel ranken sich viele “Legenden”. Die beiden wichtigsten werden im Beitrag von Dr. Viktor Heese kritisch unter die Lupe genommen. Ersten Legende: Der Exportüberschuss lasse sich beliebig steuern. So fordern die Defizitländer Frankreich, USA oder Großbritannien einen “gerechten” Welthandel, den Abbau unseres Exportüberschusses oder dessen Reinvestitition. Sonst entstehen Ungleichgewichte und es kommt langfristig zu Krisen – wird behauptet. Zweite Legende: Ohne die EU und deren Märkte werde es der deutschen Wirtschaft massiv an den Kragen gehen – behaupten kess unsere Politeliten. Beides ist falsch.

Warum sich der Exportüberschuss nicht so einfach Reinwestieren lässt?

Der deutsche Exportüberschuss, als der wertmäßiger Saldo aus den Ex- und Importen, betrug 2016 rd. 253 Mrd. €. Es ist ein reiner Liquiditätsüberschuss. Ob und wie viel Gewinne die Ex- und Importeure erzielt haben, lässt sich dabei nicht feststellen. Andererseits können nur Gewinne investiert werden. Es kann vorkommen, dass bei Drittland-Geschäften bewusst Verluste gemacht wurden, um im Markt präsent zu bleiben. Wird aber, wie bei den Massenwaren, eine 2%ige Gewinnmarge unterstellt, kämen wir auf ein verfügbares Investitionsvolumen von 43 Mrd. €, also auf ein Sechstel des obigen Export-Überschusses. Klar, wird ein spezialisierter Maschinenbauer höhere Margen einfahren! Es gibt zwei weitere “Hindernisse” für dessen Ausgabe. Nicht nur die deutschen Konsumenten seien völlig souverän und die Staaten können sie zu Im- und Exporten nicht zwingen. Da spielen nicht zuletzt der Preis und die Qualität eine Rolle. Ob und wie letztendlich die deutschen Exporte bezahlt werden (Exportbürgschaften, Kredit, Target2-Saldo) bleibt ebenfalls offen und bedarf eines fundierten Studiums der Kapitalverkehrsbilanz. Denn investiert werden kann nur das Geld das eingegangen ist abzüglich der Herstellungskosten der Exportwaren (also die realisierten Gewinn). Das weiß man in Paris und Washington. Exkurs: In der Vor-Euro-Ära hat der variable Wechselkurs weitestgehend für den Ausgleich der Handelbilanz und den Euro-Ländern gesorgt. Die Währung des Defizitlandes (Drachme) wurde abgewertet, seine Exporte billiger, das Land konnte daher mehr im Ausland verkaufen und das Defizit abbauen (reduzieren). Diesen Anpassungsprozeß gibt es heute bei der Einheitswährung Euro nicht mehr. 1 x 1 der Volkswirtschaftslehre, erstes Semester.

Der Löwenanteil des Exportüberschusses wird nicht in der Eurozone erwirtschaftet!

Die obige Tabelle zeigt außerdem deutlich: 96% der Export-Überschüsse werden nicht in der Eurozone erzielt. Sie stammen zu 70% aus den Drittländern. Das Ergebnis leuchtet ökonomisch ein: In Ländern mit etwa gleich hoher ökonomischen Entwicklungsstufe herrscht ein starker Wettbewerb. Wie im Sport ist es hier schwierig dauerhaft einen Champion zu bestimmen. Das Fazit ist für den deutschen Außenhandel ist daher eindeutig: Ohne den Euro geht es auch! Er ist eben nicht alternativlos. Das verschweigt uns die Politik einmal wieder und “füttert” stattdessen mantra-artig mit Umsatzzahlen und uralten Geschichten von der Arbeitsplatzsicherheit und der Konjukturbedeutung. Die EU und der Euro müssen verteidigt werden, kann es da nur heißen. Die Gefahr für den ehemaligen Exportweltmeister kommt heute nicht von den Eurogegnern sonder primär vom Brexit und Trump. Denn von den 253 Mrd. € Export-Überschuß entfallen jeweils 50 Mrd. € auf die USA und Großbritannien, was in deren Konsumfreudigkeit dieser liegt. Auch Polen ist wichtig, weil es nach den Russland-Sanktionen zum wichtigsten Partner in dem traditionell starken Osthandel aufgerückt und Österreich und die Schweiz überholt hat. Berlin und Brüssel sind also gut beraten, bei ihrer Werteoffensive in den Beziehungen zu diesen drei Ländern politisch nicht zu übertreiben. Die Kanzlerin hat das wohl verstanden und sucht krampfhaft neue und bislang sanktionierte Verbündete bei den großen Schwellenländern (China, Mexiko, Russland, Iran). Dummerweise sind diese Staaten nicht so konsumfreudig und bonitätsstark.

Dr. Viktor Heese – Finanzanalyst und Fachbuchautor; www.börsenwissen-für-anfänger.de

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Fälschungsverdacht: Niedersachsens AfD droht Ausschluss von Bundestagswahl – WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165581211/Niedersachsens-AfD-droht-Ausschluss-von-Bundestagswahl.html

Die Welt steht Kopf. Die Hauptstadt ist verloren wie gleichnamige Zeitung schreibt: http://hd.welt.de/politik-edition/article154171511/Die-Hauptstadt-ist-verloren.html

Die AfD ist ofensichtlich zum Feind für ganz Deutschland geworden. Diesen Eindruck könnte man angesichts vieler hysterischer Massenproteste gewinnen. Auch die Überfälle auf AfD Mitglieder und Tagungslokale nehmen von Tag zu Tag zu. Die Kriminalstatistik von Flüchtlingen spricht Bände, doch niemand unternimmt etwas gegen die ungesteuerte Zuwanderung. Kaum ein Tag vergeht ohne schreckliche Gewalttaten in Deutschland, begangen von Flüchtlingen. Ist Deutschland am Ende?

Lesen Sie hier ein eigenes Erlebnis:

Gestern bei 37 Grad im Rheinbad (http://talk4.de/gestern-bei-37-grad-im-rheinbad)

So ist die Situation in Deutschland. Und in Bezug auf unsere Partei stellt sich unseren Mitgliedern die Frage:

Haben Karrieristen die AfD gekapert?

Und: Die AfD braucht keine Feinde, sie ist sich selbst der Feind! (http://talk4.de/die-afd-braucht-keine-feinde-sie-ist-sich-selbst-der-feind). Leider bekommt man schnell den Eindruck, dass sich unsere Mandatsträger überwiegend mit Postengeschacher beschäftigen, anstatt Lösungen für die Politik in Deutschland zu suchen. Nur so lässt sich erklären, dass die AfD in Niedersachsen möglicherweise vor dem Aus steht und der Einzug der AfD in den BT damit auch fraglich wird.

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Achtung: Sollte dieser Beitrag Fake-News enthalten, dann bitte ich um Benachrichtigung – er würde sofort entfernt. Solange er unwidersprochen bleibt muss er wohl richtig sein.

Während nicht nur in Talk-Shows bei Anne Will & Co. bei NATO-Themen “mantra-mäßig” der Art. 5 (Bündnisfall) zitiert wird, bleibt die Nennung der Rechtsgrundlage(n) der aktuellen Masseneinwanderung völlig aus. Zwar behaupten Willkommenslaien immer wieder, Deutschland sei dazu – auch international – rechtlich “verpflichtet”. Wo dies konkret drin steht, sagt und fragt aber kaum jemand. In diesem Youtube-Beitrag werden die eventuell in Frage kommenden Quellen kurz analysiert.

Der Deutsche Bundestag vrs. das Deutsche Volk: Wie die Regierung Gesetze bricht sehen Sie hier:

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Die Verteidigung des Eigenen“

  Rede von Dr. Christina Baum, Abgeordnete der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Mai 2017

Wir empfehlen das nachstehende Video Ihrer Aufmerksamkeit. Dr. Baum spricht hier über Deutschland heute – über den Meinungsterrorismus durch staatlich bezahlte Söldner, über die schleichende Durchdringung unserer Gesellschaft mit kulturfremden Thesen, über die Unkultur der Selbsterniedrigung. Es ist ein leidenschaftlicher Appell an unser Bewusstsein:

„Wir dürfen es nicht zulassen, daß Deutschland Stück für Stück abgeschafft wird!“

„Dies ist der Weisheit letzter Schluß: Nur der verdient die Freiheit und das Leben, der täglich sie erobern muß!“  (Goethe in „Faust“)

Dr. Baum verzichtet weitgehend auf griffige politische Parolen und empfiehlt Stolz auf unsere deutsche Kultur, unsere Traditionen, unsere Lebensweise.

Sonst haben wir als Volk keine Zukunft mehr!

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