Liebe Parteifreunde, liebe Mitstreiter.

Die bisher lediglich über Facebook präsente “Mitglieder-Initiative: Forum der AfD-Basis” und http://talk4.de hat offenbar einen Nerv innerhalb der AfD-Mitgliedschaft getroffen. Die in vielen Landesverbänden fehlende politische (inhaltliche) Debattenkultur, eine oft suboptimale bzw. nur selektive Kommunikation der sog. “Funktionäre” mit den Mitgliedern sowie vielerorts (politisch) inaktive Kreisverbände sorgen für steigende Unruhe und große Besorgnis in der Mitgliedschaft. Aus den meisten Nachrichten, die uns in den letzten Tagen von Mitgliedern aus allen Landesverbänden erreichten, spiegelt sich zudem die Ohnmacht und spürbare Enttäuschung, auf personelle sowie inhaltliche Entscheidungen in der Partei nur sehr unmassgeblich Einfluss nehmen zu können. Ein besonderes Ärgernis stellt dabei offenbar das “Delegiertensystem” und “Bezirksystem” dar, das in einigen Landesverbänden dafür gesorgt hat, dass sich wenige – oft über fragwürdige Methoden – Funktionen, Ämter und Mandate “gesichert” haben. Die Auswirkungen dieser Missstände und Fehlentwicklungen auf unsere Partei  sind für die Mitglieder bereits aufgrund der “Abwanderung” einiger problematischer “Kandidaten” unter Mitnahme der AfD-Mandate deutlich erkennbar. Insgesamt ist feststellbar, dass viele Mitglieder die Gründungsideen wie “Basisdemokratie” und “Subsidiarität” in unserer Partei oft nicht mehr erkennen können.

Aus diesem Grund hat sich die “Mitglieder-Initiative” aus dem Landesverband NRW heraus organisiert. Als Bewegung “von Mitgliedern für Mitglieder” wollen wir der zunehmenden Entfremdung von Mitgliedern gegenüber Funktionären, Amts- und Mandatsträgern aktiv entgegen wirken und den Mitgliedern verschiedene konkrete Angebote zur Mitwirkung machen. Wir wollen uns auch bundesweit weiter vernetzen und freuen uns auf entsprechende Mitglieder-Initiativen sowie Multiplikatoren aus anderen Landesverbänden! Neben Mitgliedern aus NRW haben sich bereits einige Interessenten aus anderen Landesverbänden unseren Email-Verteiler angemeldet.

Ziel soll es sein, im Rahmen dieser Veranstaltungen den Mitgliedern endlich wieder eine Plattform zu geben, um einerseits politisch-inhaltlich zu diskutieren, anderseits Anregungen und erforderliche Verbesserungsvorschläge für eine erfolgreiche Parteiarbeit aufzunehmen, um diese dann innerhalb des Landesverbandes umzusetzen.

Darüber hinaus haben wir für den bevorstehenden Bundesparteitag in Riesa am Januar 2019 den Mitgliedern angeboten, Ideen für Anträge bei uns einzureichen. Aufgrund der Satzungsregelungen ist es für einzelne oder wenige Mitglieder geradezu unmöglich, sich über eigene Antragstellungen in die Parteiarbeit auf Bundesebene einzubringen: Anträge müssen satzungsgemäß von mindestens 50 Mitgliedern gestellt werden. Wir suchen auch 5 Bundesdelegierte.

Wir stellen in der Anlage zu dieser Email daher eine Auswahl der Anträge zur Verfügung, die wir für grundsätzlich unterstützenswert halten und im Rahmen des Bundesparteitages als “Mitglieder-Initiative” einreichen wollen. Leider haben uns viele Mitglieder lediglich ihre Emailadresse mitgeteilt – für die korrekte Antragstellung benötigen wir aber in jedem Fall noch die Mitgliedsnummer, den Landesverband sowie den Kreisverband. Melden Sie uns bitte ob Sie Bundesdelegierte für diesen Parteitag sind.

Wir bitten alle Mitglieder, uns die fehlenden Informationen zeitnah nachzureichen! Nur mit vollständigen Daten können Sie auch Unterstützer der Anträge werden!

Das Ende der Antragsfrist für den Bundesparteitag ist  am Montag , 31.12.2018. Da die manuelle Antragseingabe sehr zeitaufwendig ist und um den administrativen Aufwand bei unserer ehrenamtlichen Tätigkeit möglichst gering zu halten, wollen wir wie folgt vorgehen:

1.) Alle Anträge werden mit dieser Email nummeriert verschickt.

2.) Bitte schicken Sie uns eine kurze Emailnachricht an a.popov@ymail.com, wenn Sie als Unterstützer einen, mehrere oder alle Anträge unterstützen wollen (unbedingt Angabe der Antragsnummer(n) oder “alle” angeben).

Sofern uns die erforderlichen Daten (Mitgliedsnummer, Landesverband, Kreisverband) allerdings noch nicht vollständig vorliegen, können wir Sie als Unterstützer leider nicht berücksichtigen!

Wir freuen uns auf eine rege Resonanz und darauf, möglichst viele Mitglieder-Anträge unterstützen zu können.

Sie können auch selbst Anträge vortragen.

Für weitere Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge und natürlich auch für engagiertes Mitmachen bedanken wir uns bereits im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Mehr dazu http://talk4.de/mitglieder_initiative_bpt19

Dipl.-Ing. Michael Haack, Haack2017@gmx.de, AfD Mitgliedsnummer 23, KV Düsseldorf, Mobil:01758239137

Dipl.-Math. Alexander Popov, a.popov@ymail.com, AfD Mitglied seit 01.04.2014, KV Duisburg, Mobil:01773077660

P.S. Mit bitte an alle weiter zu verteilen

1 Schiedsgerichtsordnung Antragsteller Frist

2 Antrag Wechselmodell Gemeinsame Kindererziehung

3 Geschäftsordnung Nametliche Abstimmung

4 Antrag Nominierung Eva Herman Sacharow-Preis

Read More


Protokollfälschung oder Urkundenfälschung? Nein !!! “Nur” Verdrehen von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter.

Hiermit möchten wir “www.talk4.de” Sie informieren über versuchtes “Verdrehen” von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter in Duisburg an mehreren Parteitagen AfD.

Mehrere Angebote durch Bandaufnahme Ungereimtheiten zu beseitigen, wurden abgelehnt. Hier sind Beteiligten

Günter Weiß [ Beisitzer Bezirksvorstand Düsseldorf ], Andreas Laasch [Vorstand Duisburg ], Reinhold Hoffmeister [Vorstand Duisburg ] , Fabian Jacobi [ MdB, Stellv. Sprecher AfD NRW, Rechtsangelegenheiten / Schiedsgerichte -:) , Rechtsanwalt ] und Jessika Malisch [ seit Juni 2017 Vorsitzende des Landesschiedsgerichts “Ja” -:) ] .

Wir sprechen hier ausdrücklich nicht von Protokollfälschung oder Urkundenfälschung, sondern “nur” von Verdrehen von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter und Schriftführer .

Wir wollen alle AfD-Mitglieder vor solchen Versammlungsleitern und Protokollführern warnen um sich und der Partei Ärger zu ersparen.

Ob das noch mit der freiheitlich demokratische Grundordnung zu tun hat , sollten Sie selbst entscheiden.

( Leider durch mehrere Ausschlussverfahren und „Ausschluss Briefe“ in unsere Partei. Mehrere Zeugen werden nur einem ordentlichen Gericht mit ladungsfähiger Anschrift benannt werden. Schriftlich, Zeugenaussage sind vorhanden).

“Denn ein Justiz-Collegium, das Ungerechtigkeiten ausübt, ist gefährlicher und schlimmer, wie eine Diebesbande, vor die kann man sich schützen, aber vor Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Passiones auszuführen, vor die kann sich kein Mensch hüten. Die sind ärger, wie die größten Spitzbuben, die in der Welt sind, und meritiren eine doppelte Bestrafung.“      Friedrich der Große

Mut zur Wahrheit Alexander Popov AfD Duisburg Schweizer Flügel   a.popov@ymail.com

Hier ist die kurze Geschichte unserer Erfolge, die wir auf unser Konto und das unserer Mitstreiter verbuchen dürfen

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/288180438604228
“http://talk4.de/protokollfaelschung-oder-urkundenfaelschung-nein-nur-verdrehen-von-tatsachen-im-protokoll-durch-mehrere-versammlungsleiter/”

Read More


zur Äußerung des EINTRACHT-FRANKFURT-Vereinspräsidenten Peter Fischer anl. der Jahreshauptversammlung, dass Anhänger der AfD nicht Mitglied der Eintracht sein können.

Sehr geehrter Herr Fischer,

ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Satzung. Selten habe ich ein so klar gegliedertes Papier gesehen, das alle zu definierenden Verfahren/Handlungsanweisungen/Zuständigkeiten innerhalb eines Vereins so unmissverständlich regelt. Die Abschnitte

  1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
  2. MITGLIEDSCHAFT

III. WAHLAUSSCHUSS

  1. ORGANE
  2. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

mit ihren jeweiligen Untergliederungen sind dort sauber und übersichtlich hintereinander aufgeführt. Die formalen Voraussetzungen für ein gutes Abschneiden Ihrer Eintracht in der Fußball-Oberliga sind also zweifellos vorhanden.

Ihre Satzung wäre auch gar nicht in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten, wenn Sie – Sie persönlich – nicht dadurch „aufgefallen wären“, dass Sie eine der im Bundestag vertretenen Parteien – die AfD – diskriminiert hätten und deren Mitglieder Sie nicht in Ihrem Verein sehen wollen

So entnehme ich z.B. der „Welt“ Ihre Äußerung auf der Jahreshauptversammlung, dass

Anhänger der AfD nicht Mitglied der Eintracht sein könnten.

(https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173027271/128-Tage-nach-der-Wahl-Eintracht-Frankfurt-zeigt-der-AfD-die-Tuer.html)

Im Wortlaut werden Sie wie folgt zitiert:

Unsere Satzung sagt ganz klar: Wehret den Anfängen von Rassismus, Herabsetzung, Ausgrenzung und Antisemitismus.“

Oder im „Spiegel finde ich:

„Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der die AfD wählt.“

(http://www.spiegel.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt-gegen-die-afd-fischers-mission-a-1190237.html).

Das ist deswegen ganz erstaunlich, weil sich ja die Eintracht Frankfurt ausschließlich mit Sport, nicht aber mit Politik befasst. Das ergibt sich auch aus (§ 3, Ziff. 3) Ihrer Satzung, in der man findet: „Der Verein handelt frei von parteipolitischen, weltanschaulichen und religiösen Bindungen“.

(http://www.eintracht-frankfurt.de/fileadmin/upload/Verein/Vereinsorganisation/Satzung_EintrachtFrankfurt_2017.pdf)

Wenn Sie in der Satzung nach Begriffen suchen, finden Sie weder das Wort „POLITIK“ noch „PARTEI“ noch die Bezeichnungen der im Bundestag vertretenen Parteien (CDU, CSU, SPD usw.). Auch nicht die der AfD, die Sie sich – aus welchen Gründen auch immer – aufs Korn genommen haben. Dass sich ein Sportverein nicht mit Politik befasst, ist ja für einen Sportverein ganz normal.

Zum Ausschluss bzw. Nicht-Aufnahme eines Mitgliedes sagt Ihre Satzung:

  1. Um ein Eintracht-Mitglied wegen Rassismus ausschließen zu können, wäre das nur bei vereinsschädigendem Verhalten besonderer Schwere, insbesondere bei Fällen von Diskriminierung, Rassismus und Gewalt, möglich (§ 14, Ziff. 3 der Satzung).In die Ausschließung muss man – das erscheint selbstverständlich – auch eine Nicht-Aufnahme einbeziehen. Der von Ihnen angelegte Maßstab liegt also richtigerweise, sehr, sehr hoch. Ihre hier festgelegten Vorstellungen haben mit der AfD nichts zu tun.
  2. Die Übrigen, von Ihnen verwendeten Begriffe „Ausgrenzung“ und „Antisemitismus“kommen in Ihrer Satzung nicht vor. Also: Ihre Satzung sagt das nicht „ganz klar“, sondern sie sagt es überhaupt nicht.
  3. Betrachtet man nun Ihre Äußerungen im Lichte Ihrer Satzung, könnte ein ordentliches Mitglied Ihren Ausschluss aus dem Verein beantragen, denn die in § 14. Ziff. 3 festgelegten Umstände treffen zu: Sie haben die AfD durch Ihre Äußerung – sogar bundesweit und in allen Medien thematisiert – diskriminiert und diffamiert, ohne dass das unter Ziff. 1 aufgeführte vereinsschädigende Verhalten der AfD vorgelegen hat.

Das würde auch dann gelten, wenn Sie aus dem Grundsatzprogramm oder den Wahlprogrammen der AfD irgendwelche Hinweise entnehmen könnten, dass jedes AfD-Mitglied rassistisch ist, diskriminiert, rassistische Äußerungen verlauten lässt oder Gewalt ausübt oder dazu aufruft. Das ist aber nicht der Fall. Außerdem: Sippenhaft aller Menschen, auch aller AfD-Mitglieder ist in allen zivilisierten Staaten der Welt untersagt. Dass in den Grundsatzpapieren der AfD alle Festlegungen grundgesetzkonform sind, sehen sie aus den wiederholten Erklärungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der erklärt hat, dass die AfD keine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.

Zusammenfassend, sehr geehrter Herr Fischer,

müssen Sie sich sagen lassen, dass Sie die AfD bewusst oder ahnungslos diskriminiert haben. Dass Sie es bewusst gemacht haben, glaube ich eher nicht. Sie haben sich – wohl mehr ahnungslos-unbekümmert – das zu Eigen gemacht, was Sie in der Boulevardpresse über die AfD gelesen haben mögen.

Darüber brauchen Sie sich aber nicht allzu sehr zu grämen: Sie sind (ich vermeide hier das Wort: in guter) in Gesellschaft mit Politikern, Presseleuten, Bischöfen usw. die sich ebenfalls mit den AfD-Grundsatzpapieren nicht befasst haben, aber munter daherreden.

Dass Sie die Größe haben, sich nun bei der AfD zu entschuldigen, glaube ich auch nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Zimmermann

Read More