Wie realistisch ist die Gewinnzone in 2024?

Die Domstadt möchte ab 2024 saniert sein und Gewinne schreiben. Dabei war sie nach der alten Schätzung 2018/2019 gerade noch knapp der Finanzaufsicht des Landes („indirekte Insolvenz“) entgangen. Dr. Viktor Heese hinterfragt, wie realistisch dieser tourn around-Wunsch ist.

Neues Papier, neue Zahlen: Wie die „Pleitegefahr“ wundersam abgewendet wurde!

Die alten Prognosen sahen katastrophal aus (Graphik). In 2018 und 2019 hätte Köln durch die Verluste von 231 Mio.€ und 288 Mio.€ genau 11% – oder 5,5% pro Jahr – seines Eigenkapitals verloren. Erlaubt sind zwar nicht mehr als 5% aber dafür in zwei Jahre in Folge, was hier mit 4,76% und 6,24% nicht der Fall war. Dennoch war die Landesregierung bei dieser deutschen Vorzeigestadt alarmiert. Neue Zahlen und eine positive Steuerschätzung mussten her. Nach „intensiven Beratungen mit allen Beteiligten“ zauberten die Ratsherren um OB Rieker & Co. ein stolzes Finanzdokument namens Mittelfristplanung herbei. Danach soll Köln bis 2021 die Verluste drastisch reduzieren und ab 2024 eine „grüne Null“ schreiben, oder wie es im Verwaltungsdeutsch heißt, keine Abnahmen von sondern “Zuführungen zur allgemeinen Rücklage“ leisten. Ökonomische Gründe für eine wundersame Geldmehrung gab (gibt es) es kaum.

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Heute tritt das neue Datenschutz gesetzt in Kraft und ich werde zugespamt mit tausenden Mails. Jeder bittet jeden um Erlaubnis weiterhin Mails schicken zu dürfen. Zunächst ist zu er Überschrift zu sagen, dass es sich nicht um einen Bürgerkrieg halten kann, sondern bezüglich der Flüchtlinge allenfalls um einen zugelassenen Feldzug von Invasoren. Nach dem sog. NetzDG (Maulkorbgesetz) geht es um weitere Einschränkungen in der freien Meinungsäußerung. Man will uns den Mund verbieten und zwar scheibchenweise, damit der Bürger möglichst nicht aufwachen möge.

Ja und warum das alles? Weil die unfähigen Trümmertruppen in Berlin und Brüssel ihre Fehler und Lügen verbergen wollen. Die Polizei soll nachrichtendienstliche Tätigkeiten übernehmen und Zugriff auf alle Datenquellen im Internet erhalten. Man will am Liebsten eine komplette Nachrichtensperre verhängen über die Fehler, die uns die falsche Politik beschert hat. Jeder, der darüber spricht ist natürlich ein Nazi rückwärts gewand und ein Rassist, oder sonst so etwas ähnliches.

Mit diesem neuen Gesetz, das heute in Kraft tritt, ist in der Tat der Supergau entstanden. Wir danken allen hier gemeldeten Lesern, denn Sie haben uns das Vertrauen bereits ausgesprochen und durch eigene Anmeldung uns den Auftrag erteilt weiterhin Mails zu schicken. Eine Datenschutz-Hinweis-Mail unsererseits dürfte damit obsolet sein und wird nicht verschickt werden.

Auch meinen Geschäftspartnern werde ich eine solche Mail nicht schicken, denn hier gehe ich auf Gewohnheitsrecht. Wir haben uns vor vielen Jahren auf die Email Kommunikation verständigt und das soll auch so bleiben. Personenbezogene Daten gibt es bei mir nicht, es geht lediglich um die Email Verteiler. Jeder darf mich selbst natürlich auch weiterhin immer gern anschreiben.

Ich sage dazu: Wenn man sich verlaufen hat, dann ist es ganz schlecht den falschen Weg weiter zu gehen. Man muss den Fehler erkennen und umkehren!

Über Monate habe ich vor einigen Jahren den Bundestag angeschrieben und auf diesen falschen Weg hingewiesen. Man wollte das nicht hören. Man forderte mich auf meine Emails einzustellen und ich sage es hier jetzt noch einmal:

Die Wahrheit kann man nicht abbestellen!

Vermutlich sind die Anfragemails ab heute auch nicht mehr erlaubt. Ganze Kommunikationsketten der Geschäftsleute könnten zusammenbrechen. Wichtige Informationen finden ihren Adressaten nicht mehr. Mails an die Politik dürfen nicht mehr geschrieben werden. Prima die totale Nachrichtensperre im Kommunikationszeitalter ist durchgesetzt worden! Niemand muss mehr Mails lesen.

Es geht voran! Wir wissen zwar nicht was wir tun, aber das mit ganzer Kraft!

Warum nicht gleich das ganze Netz abschalten? Das wäre doch viel einfacher!

Bitte sehen Sie sich dieses Video an: https://www.klagemauer.tv/2018-05-23/12469&autoplay=true

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Köln bunt, tolerant wider Erwarten doch saniert?

  • in der Zukunft soll alles besser werden, aber warum?

Die Domstadt will uns glauben machen lassen, dass sie der Insolvenzgefahr entkommen ist. Dr. Viktor Heese nimmt in einer dreiteiligen Beitragsreihe die Finanzen Kölns kritisch unter die Lupe und hinterfragt wie realistisch das „Rettungsszenario“ ist. Im ersten Beitrag wird die Lage bis zum Ausbruch der Flüchtlingskrise in 2015 analysiert. Die Finanzen einer Großstadt unterscheiden sich im Prinzip wenig von denen eines Kleinbetriebes – daher hilft auch ein entsprechender Vergleich dem Leser die fremde Materie besser zu verstehen.

Pleitegefahr nur auf dem Papier: deutsche Kommunen nicht insolvenzfähig

Während Firmen und Privatpersonen in Konkurs gehen können, ihre Sachwerte (Immobilien, Betriebe) von kreditgebenden Banken als Sicherheit genommen werden, geht das bei staatlichen Subjekten (Bund, Länder, Kommunen) in Deutschland nicht. Die USA sind in dieser Hinsicht viel rigoroser, man denke nur an den Fall Detroits nach der Finanzkrise 2009. Vor diesem Hintergrund sind alle Fragen nach der kommunalen Insolvenz hierzulande rein akademisch. Eine juristische Pleite ist nicht möglich, eine ökonomische schon. Die letzte wäre mit der Überschuldung oder dem Eingreifen der Finanzaufsicht des Landesgegeben, in NRW, wenn eine Kommune in den sog. Stärkungspakt (harte Variante) oder das mildere Haushalt-Sicherungskonzeptes (HSK) aufgenommen wird. In beiden Fällen wird die Stadt „Zwangssparen“ verordnet, d.h. die Einnahmen der Bürger werden erhöht und die Ausgaben gekürzt.

In 10 Jahren durch Dauerverluste ein Drittel der Eigenmittel verloren

Die Graphik zeigt, wie Köln von 2008 bis 2015 aufgrund der Verluste 2 Mrd. € an Eigenkapital – das bei den Kommunen Allgemeine Rücklage heißt – verloren hatte. Das war oft knapp an der Linie des Abrutschens in die HSK-Finanzaufsicht. Wäre die rotte FLOPP-Linie zweimal hintereinander unterschritten, läge die juristische Voraussetzung – Doppelverlust 5% des Eigenkapitals von 5% als „Obergrenze“ – dafür gegeben. Zur Klarstellung:  eine Kommune darf theoretisch unendlich lange Verluste machen, muss aber immer die „Obergrenze“ beachten und noch Eigenkapital besitzen. (Bei einem Betrieb oder Privatmann ziehen die Banken schon früher die Notbremse).

Köln könnte also theoretisch von 2015 so weiter bis 2040 machen, solange es sich nur oberhalb der roten Linie bewegte. Das ginge bei einem festen Ausgabenblock von Sozialausgaben und Personalaufwendungen aber schon rein mathematisch nicht. Hätte sich der Verlust, – wie in dem unteren Bilanzauszug 2015 gezeigt, – von 403 Mio. € von 2015 auch 2016 fortgesetzt, wäre die HSK-Aufsicht hinfällig. Zwar gab es 2015 Sondereffekte, aber die knapp 250. Mio.€ aus 2o14 wirkten ebenso massiv bedrohlich.

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Wie sich die Lage nach 2015 in der Migrationskrise entwickelte, wird im Folgebeitrag dargestellt. Dort erfahren wir auch, wie Köln sich die Konsolidierung bis 2023 und den sukzessiven Abbau Verluste bis 2040 (grüne TOPP-Linie) vorstellt.

Verluste und Schulden sind zwei verschieden Paar Schuhe

Eins muss schon jetzt geklärt werden: Verluste und Verschuldung sind zwei verschiedene ökonomische Begriffe. Die Stadt kann gleichzeitig Gewinn und mehr Schulden machen. Das geht, wenn sie z.B. den Bau von Flüchtlingswohnungen auf Pump finanziert und diese aktiviert. Konkret liegt eine solche Situation vor, wenn z.B. eine Wohnung für 100.000 € (oder eine andere Investition, wie die Oper) gebaut wird, dann steigt die Verschuldung und die Aktivseite der Bilanz um diesen Betrag, weil auf der letzten die Investition aktiviert wurde. In der Ergebnisrechnung entstehen aber nur Abschreibungskosten von vielleicht 5.000 €, die den Gewinn mindern/Verlust erhöhen. Mit andren Worten heißt es auch: Gewinne machen, heißt noch lange nicht sich zu entschulden

Den interessierten Leser der vorab mehr erfahren will und den Kommunalfinanzen-Führerschein machen will, verweise ich auf die obige Links und/oder empfehle im Internet nach Fachbeiträgen zu googeln.

Dr. Viktor Heese –  Finanzanalyst und Finanzbuchautor; prawda24.com; finanzer.eu.

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Mitwirken an der Erklärung 2018

Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer,

am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der unkontrollierten Migration. Nach nur einer Woche wurde heute Morgen unsere Petition freigeschaltet.

Jetzt unsere Petition “Gemeinsame Erklärung 2018” beim Deutschen Bundestag unterschreiben

Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.

Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch Eingabe in diese Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort abgeschickt werden. Die Adressen finden Sie unten. Einen Textvorschlag stelle ich auf meine Homepage (vera-lengsfeld.de).

Die Monatsfrist läuft vom Moment der Freischaltung der Eingabemaske.

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Italienische Sozialtaten inakzeptabel, deutsche Migrationskosten aber tolles Konjunkturprogramm

  • wie die ARD-Hofökonomen berichten

Was da in Rom passiert, gefällt Politeliten in Brüssel und Berlin nicht. So wird einmal wieder die Hofberichtserstattung zur Stimmungsmache mobilisiert. Weil Italien tatsächlich das Sorgenkind der Gemeinschaft ist, dürfen ablenkend nicht die EU-Kritik der „Populisten“, sondern die Wirtschaft und die Finanzen unter Beschuss genommen werden. „Europas Finanzstabilität in Gefahr, Kollaps ante portas, Finanzmärkte machen sich Sorgen – dröhnt es in den Gazetten und im Äther. Wie beim Brexit oder der Trump-Wahl ist das Theater mehr Wunschdenken, denn Realität. Denn der wirtschaftliche Versager aber Merkels Liebling Macron schneidet in deutschen Systemmedien blendend ab und nichts passiert. Eine Kurzanalyse im Telegrammstil von Dr. Viktor Heese.

Was ist passiert: Populisten rufen „Italien zuerst“ – auch im ökonomischen Sinne

Die neuen Koalitionäre von Lega Norte und der 5Sterne-Bewegung planen gemäß ihren Wahlversprechen einige soziale Wohltaten (Rentenreform, Steuersenkungen, Grundeinkommen von rd. 120 Mrd. € umzusetzen. In welchem Zeitraum, ist noch offen. Darüber hinaus fordern sie einen Schuldenschnitt von 250 Mrd. € (11% der Staatschulden). Keine Geschenke droht die EU, unsere Wirtschaftslage erfordert da – kontern die Italiener.

EU-Schuldenberge: Wenn es alle machen, steigt der Durchschnitt und es kann Gutes herauskommen

Italien ist mit 2,3 Bill. € oder 130% Wirtschaftsleistung – EU-Platz 2. nach Griechenland, vor Frankreich und Spanien – verschuldet. Warum dieser Richtwert bedrohlich sein soll, weiß niemand, ist er doch kein Naturgesetz. Vielleicht liegen die sparsamen Deutschen mit ihren 64% gerade falsch. Würde der deutsche Staat die Renten seiner Bürger durch Zuschüsse um 50% erhöhen und nicht auf dem ominösen „Generationenvertrag“ beharren, ginge es 25% der Deutschen besser. Die Staatsschuldenquote würde sich um etwa 5% auf etwa 70% erhöhen. Das geht ohne Probleme über die Neuverschuldung. Banken klagen schon lange über eine Kreditdelle. Wäre das nicht eine gute Idee?

Regelbruch nur dann gefährlich, wenn ihn die falschen begehen

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Italienische Staatsanleihen kaufen?

  • Warum die Papiere nicht risikoreicher als Bundespapiere sein dürften –

In Italien wollen die rechtsextreme Lega Norte und die populistische 5-Sterne-Bewegung einen Schuldenerlass von 250 Mrd. € fordern. Das hört sich dramatisch an, gibt es doch den alten Gerüchten von der Pleitegefahr Roms neue Nahrung. Dennoch würde auch so ein Mammut-Nachlass nahtlos in den permanenten Regel-Bruch der EU/EZB passen. Getreu der Maxime to big to fail würde Italien nichts passieren. Die Markt-Profis wissen es. Deutsche Privatanleger sollten die ähnlich sicheren aber höher rentierenden italienische Staatsanleihen kaufen. Die Empfehlung wird manchen Leser überraschen. Kaufen wenn die Kanonen donnern! – besagt jedoch eine alter Börsenspruch.

Berlin nicht viel besser dran als Rom

Die EU kritisiert den Schuldenweltmeister USA, steht mit 18 Bill. € Gemeinschaftsschulden aber genau so tief in der Kreide. Deutschland, Frankreich und Italien weisen in etwa die gleiche absolute Schuldenhöhe von 2 Bill. € aus. Damit der Wähler keine Angst bekommt, werden diese vielen Nullen relativ in % des BIP gesetzt.

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An der ARD-Front nichts (oder doch bald etwas) Neues?

  • ein AFD-Stiftungsfernsehen wäre heute in der Lage das ARD-Nachrichtenmonopol zu brechen

Auch das Bundesverfassungsgericht wird die GEZ-Gebühren nicht kippen, sondern die Erhebung neu ordnen. Es wäre eine Illusion zu glauben, die Politik werde auf ihr Sprachrohr, die ARD, freiwillig verzichten. Die Frage eines Unabhängigen Bürgerfernsehens ist nicht vom Tisch. Leider ist das ansonsten so kluge bundesdeutsche Protestvolk nicht imstande, einen solchen Sender ins Leben zu rufen. Der Autor, Dr. Viktor Heese, der sich in vielen Artikeln mit dem Bürgerfernsehen befasst hat, überlegt unten, ob eine neue AfD-nahe Stiftung einen solchen Fernsehbetrieb in ihr Programm aufnehmen wird. Denn das Geld und die Fachleute hätte sie dafür.

Ausgangslage in wenigen Sätzen erklärt 

Nicht nur mit der Nachrichtensparte des systemischen ARD sind Millionen unzufrieden. Was bis dato herauskam, sind GEZ-Boykotte. Konzepte. wie ein ARD-Konkurrent aufzubauen wäre, sind nicht vorzufinden. Zum Betrieb sind eine Finanzierung und fachliche Manpower notwendig. Das ist leichter darstellbar als erwartet. Kosten-Schätzungen und ausländische Erfahrungen zeigen, dass die Grundversion (Gründungsinvestition, Betriebskosten, Satellit-Gebühre, Personalkosten) eines Nachrichtensenders bei wenigen Millionen Euro beginnt. So viel Geld, so wie Dutzende beschäftigungsloser „ARD-Dissidenten“, sind reichen Deutschland vorhanden. Juristische Bremsprozeduren für den unliebsamen Systemopponenten würden das Projekt nicht aufhalten können, so wie es bei der AfD nicht ging. Wenn jetzt die an sich banale Idee, bislang nicht umgesetzt wurde, so liegt es wohl an der Mentalität des deutschen Michels – er diskutiert zu viel, zweifelt alles an, kritisiert, lässt juristisch prüfen und hat aber letztendlich keinen Mumm. Man sieht es schon daran, wie schwer es ist Petitionen und Unterschriftensammlungen vonstattengeht.

Jetzt kommt die AfD ins Spiel

Beim Unabhängigen Bürgerfernsehen wird man wohl auf einen ausländischen Finanzier – hier besteht die Kommerzialisierungsgefahr – oder einen inländischen Idealisten mit Geld warten müssen. Vielleicht wird die (wohl) bald mit Bundesmitteln ausgestattete AfD-nahe Stiftung, die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) die Fernsehidee aufnehmen.

Schon eine Themenbündelung von Tausenden anspruchsvoller Youtube-Kanäle durch eine zu gründende Fernsehgesellschaft und ihre Ausstrahlung per Satellit hat Chancen auf großen Erfolg. “Gemeinsam sind wir stark” – heißt der Spruch. Ein populärer TV-Kanal erreicht Millionen von Zuschauern, er besitzt die Schlagkraft einer Armee, während die noch so kompetenten Youtube-Kanäle immer Einzelkämpfer bleiben werden. Es gilt, die oppositionellen Kräfte zu vereinen. Ein Sendeplatz auf einem TV-Satelliten (TV-Sat, Tele-X, TDF, Marcopolo, Astra) soll zwar einige Millionen Euro kosten, der DES stünden – falls sie zur offiziellen AfD-Stiftung erklärt wird – nach dem Parteienproporz im Bundestag jedoch etwa 80 Millionen € zu. Das Geld wäre also da, zumal die neue Fernsehgesellschaft anders als der ARD-Konzern keine teure Eigenproduktion kreieren und Dutzende von Moderatoren und TV-Stars beschäftigen dürfte. Es geht hier, wie oben erwähnt, zunächst um einen objektiven Nachrichtensender!

Die Entwicklung bleibt also abzuwarten!

Alternativen zum ARD-Monopol auf einen Blick

In der unteren Tabelle werden die vom Autor diskutierten Varianten einer ARD-Konkurrenz noch einmal gegenübergestellt. Die Unterschiede sind schon merklich. Wenngleich bei einigen Ideen sicherlich das Rad nicht neu erfunden wurde, so ist es doch aufklärend, alle Vor- und Nachteile auf einen Blick zu haben.

Quelle: http://prawda24.com/category/medien/unabhaengiges-fernsehen/

 

Dr. Viktor Heese – Fachbuchautor und Dozent, www.prawda24.com, www.finanzer.eu

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Liebe Kollegen,

ja so ist es die Piraten haben uns vor Jahren schon vorgemacht wie Mitglieder leicht und jederzeit miteinander sprechen können. Mumble heißt das Zauberwort und ich habe einen solchen Server testweise auf meinem PC installiert. Chats und direkte Gespräche sind damit unter hunderten Personen möglich!

Wir können uns alle vernetzen und miteinander sprechen. Die AfD hat das bisher leider nicht hin bekommen. Doch Politik soll keine Einbahnstraße bleiben: Wir alle sind nur einen Mausklick von der direkten Kommunikation der Mitglieder untereinander entfernt.

Wer mitmachen will schickt mir eine Email an: haack2017@gmx.de.

Sie bekommen dann von mir eine Email mit den Zugangsdaten. Sie benötigen dazu einen PC am besten mit Kopfhörer und Mikrophon.

Bei Interesse werde ich den Kanal auch dauerhaft zur Verfügung stellen.

Beste Grüße

M.Haack

 

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Durch diese Kritik könnte ein gewaltiger Druck aufgebaut werden und endlich ein Politikwechsel eingeleitet werden! Super !

Herr Gauland hat absolut Recht: 15 Millionen Steuerzahler müssen 84 Millionen Menschen ernähren und Staaten, Banken EU, Flüchtlinge etc. retten! Wie lange kann das noch gut gehen?

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