Hansjörg Müller, MdB, an alle AfD-Mitglieder zur Corona-Hysterie. „Cui bono, wem nützt’s“?(1:00 – 9:14) Zusammenbruch der Weltwirtschaft, Invasion Europas, Aushebeln demokratischer Rechte.(9:15 – 10:53) Verfassungsschutz größte Gefahr für die Demokratie, im Auftrag des Establishments.(10:54 – 12:14) AfD-Führung: passives Wehren ist zu wenig, werdet aktiv und handelt endlich politisch!
Hansjörg Müller MdB, zu Corona, Wirtschaftskrise und Verfassungsschutzbeobachtung von Teilen der AfD

Hansjörg Müller, MdB, an alle AfD-Mitglieder zur Corona-Hysterie. „Cui bono, wem nützt’s“?(1:00 – 9:14) Zusammenbruch der Weltwirtschaft, Invasion Europas, Aushebeln demokratischer Rechte.(9:15 – 10:53) Verfassungsschutz größte Gefahr für die Demokratie, im Auftrag des Establishments.(10:54 – 12:14) AfD-Führung: passives Wehren ist zu wenig, werdet aktiv und handelt endlich politisch!

Gepostet von Hansjörg Müller am Freitag, 13. März 2020
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“Unterwäsche-Model” Christian L. verrät seine Wähler !
62% der FDP-Wähler sind für begrenzte Zusammenarbeit mit der AfD ! Sogar Ex-FDP-Minister Niebel hält dagegen.

Der Kampf gegen Rechts ist ein Fake Kampf, der inszeniert wird um die Neoliberalen Kartelparteine zu stabilisiren.

Stellungnahme der Landessprecher zur Ministerpräsidentenwahl. Björn Höcke & Stefan Möller https://www.afd-thueringen.de/thuringen-2/2020/02/stellungnahme-der-landessprecher-zur-ministerpraesidentenwahl/

Sogar Ex-FDP-Minister Niebel hält dagegen.

zur Skandal-Wahl in Thüringen | DW Nachrichten
https://www.youtube.com/watch?v=rb26yacJ85U

Eine Frage an die BundesreGIERung? Ist die Wahl in Hamburg für euch so in Ordnung oder muss sie wiederholt werden?

Thomas Seitz Statement zu den Vorgängen in Berlin und Erfurt.
Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – Ein schwarzer Tag für die Demokratie
https://www.youtube.com/watch?v=lKdqmuSfyto

CDU-Stadtverband Schleusingen fordert in einem offenen Brief das Ende der Einmischungen in das Wahlverhalten der Landtagsabgeordneten . https://www.cdu-schleusingen.de/lokal_1_1_254_Offener-Brief-und-Appell.html

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www.mitgliederparteitag.de

Mit großer Freude habe ich [ Hansjörg Müller]

heute die Aktenordner für den Mitgliederparteitag zusammengestellt und mache mich dann auf den Weg nach Berlin, um die Unterlagen persönlich abzugeben.

“Mitgliederparteitag.de” ist eine Initiative von Hansjörg Müller,1. Stellv. Landesvorsitzender AfD Bayern und Mitglied des Bundestages
Quorum geschafft – Mitgliederparteitag

!!!!Quorum geschafft!!!!www.mitgliederparteitag.deMit großer Freude habe ich heute die Aktenordner für den Mitgliederparteitag zusammengestellt und mache mich dann auf den Weg nach Berlin, um die Unterlagen persönlich abzugeben.

Gepostet von Hansjörg Müller am Donnerstag, 30. Januar 2020

In der eigene Sache .

Schweizer Flügel Unserer Erfolge. Hier ist die kurze Geschichte unserer Erfolge, die wir auf unser Konto und das unserer Mitstreiter verbuchen dürfen. https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/288180438604228


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Liebe Parteifreunde, liebe Mitstreiter.

Die bisher lediglich über Facebook präsente “Mitglieder-Initiative: Forum der AfD-Basis” und http://talk4.de hat offenbar einen Nerv innerhalb der AfD-Mitgliedschaft getroffen. Die in vielen Landesverbänden fehlende politische (inhaltliche) Debattenkultur, eine oft suboptimale bzw. nur selektive Kommunikation der sog. “Funktionäre” mit den Mitgliedern sowie vielerorts (politisch) inaktive Kreisverbände sorgen für steigende Unruhe und große Besorgnis in der Mitgliedschaft. Aus den meisten Nachrichten, die uns in den letzten Tagen von Mitgliedern aus allen Landesverbänden erreichten, spiegelt sich zudem die Ohnmacht und spürbare Enttäuschung, auf personelle sowie inhaltliche Entscheidungen in der Partei nur sehr unmassgeblich Einfluss nehmen zu können. Ein besonderes Ärgernis stellt dabei offenbar das NRW- “Doppel Auslese” “Delegierten-Bezirksystem” dar, das in einigen Landesverbänden dafür gesorgt hat, dass sich wenige – oft über fragwürdige Methoden – Funktionen, Ämter und Mandate “gesichert” haben. Die Auswirkungen dieser Missstände und Fehlentwicklungen auf unsere Partei  sind für die Mitglieder bereits aufgrund der “Abwanderung” einiger problematischer “Kandidaten” unter Mitnahme der AfD-Mandate deutlich erkennbar. Insgesamt ist feststellbar, dass viele Mitglieder die Gründungsideen wie “Basisdemokratie” und “Subsidiarität” in unserer Partei oft nicht mehr erkennen können.

Aus diesem Grund hat sich die “Mitglieder-Initiative” aus dem Landesverband NRW heraus organisiert. Als Bewegung “von Mitgliedern für Mitglieder” wollen wir der zunehmenden Entfremdung von Mitgliedern gegenüber Funktionären, Amts- und Mandatsträgern aktiv entgegen wirken und den Mitgliedern verschiedene konkrete Angebote zur Mitwirkung machen. Wir wollen uns auch bundesweit weiter vernetzen und freuen uns auf entsprechende Mitglieder-Initiativen sowie Multiplikatoren aus anderen Landesverbänden! Neben Mitgliedern aus NRW haben sich bereits einige Interessenten aus anderen Landesverbänden unseren Email-Verteiler angemeldet.

Ziel soll es sein, im Rahmen dieser Veranstaltungen den Mitgliedern endlich wieder eine Plattform zu geben, um einerseits politisch-inhaltlich zu diskutieren, anderseits Anregungen und erforderliche Verbesserungsvorschläge für eine erfolgreiche Parteiarbeit aufzunehmen, um diese dann innerhalb des Landesverbandes umzusetzen.

Darüber hinaus haben wir für den bevorstehenden Bundesparteitag in Braunschweig am November 2019 den Mitgliedern angeboten, Ideen für Anträge bei uns einzureichen. Aufgrund der Satzungsregelungen ist es für einzelne oder wenige Mitglieder geradezu unmöglich, sich über eigene Antragstellungen in die Parteiarbeit auf Bundesebene einzubringen: Anträge müssen satzungsgemäß von mindestens 50 Mitgliedern gestellt werden. Wir suchen auch 5 Bundesdelegierte oder 1 Kreisparteitag.

Wir stellen in der Anlage zu dieser Email daher eine Auswahl der Anträge zur Verfügung, die wir für grundsätzlich unterstützenswert halten und im Rahmen des Bundesparteitages als “Mitglieder-Initiative” einreichen wollen. Leider haben uns viele Mitglieder lediglich ihre Emailadresse mitgeteilt – für die korrekte Antragstellung benötigen wir aber in jedem Fall noch die Mitgliedsnummer, den Landesverband sowie den Kreisverband. Melden Sie uns bitte ob Sie Bundesdelegierte für diesen Parteitag sind.

Wir bitten alle Mitglieder, uns die fehlenden Informationen zeitnah nachzureichen! Nur mit vollständigen Daten können Sie auch Unterstützer der Anträge werden!

Das Ende der Antragsfrist für den Bundesparteitag ist  am Freitag 08. November 2019 . Da die manuelle Antragseingabe sehr zeitaufwendig ist und um den administrativen Aufwand bei unserer ehrenamtlichen Tätigkeit möglichst gering zu halten, wollen wir wie folgt vorgehen:

1.) Alle Anträge werden mit dieser Email nummeriert verschickt.

2.) Bitte schicken Sie uns eine kurze Emailnachricht an a.popov@ymail.com, wenn Sie als Unterstützer einen, mehrere oder alle Anträge unterstützen wollen (unbedingt Angabe der Antragsnummer(n) oder “alle” angeben).

Sofern uns die erforderlichen Daten (Mitgliedsnummer, Landesverband, Kreisverband) allerdings noch nicht vollständig vorliegen, können wir Sie als Unterstützer leider nicht berücksichtigen!

Wir freuen uns auf eine rege Resonanz und darauf, möglichst viele Mitglieder-Anträge unterstützen zu können.

Sie können auch selbst Anträge vortragen.

Für weitere Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge und natürlich auch für engagiertes Mitmachen bedanken wir uns bereits im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Mehr dazu http://talk4.de/mitglieder-initiative-bpt19-nov/ https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/550590699029866

Dipl.-Math. Alexander Popov, a.popov@ymail.com, AfD Mitglied seit 01.04.2014, KV Duisburg, Mobil:01773077660

P.S. Mit bitte an alle weiter zu

1 Schiedsgerichtsordnung Antragsteller Frist

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/363885191033752

2 Antrag Wechselmodell Gemeinsame Kindererziehung

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/363885951033676

3 Geschäftsordnung Nametliche Abstimmung

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/363886531033618

4 Antrag Nominierung Eva Herman Sacharow-Preis

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/363887097700228

5-BPT Satzungsänderung Bundesdelegiertehttps://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/554128815342721

6_BPT_Mitgliederforum_BFA10 https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/563658604389742

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Wir wollen keine Spaltung der Partei herbei führen. Wir brauchen dringend einen Streitschlichter. Das dieser Disput in der Öffentlichkeit geführt wird ist nicht optimal, aber es gibt ja keine andere Möglichkeit. Eine Schlichtung kann auch nicht heißen, daß die Kritiker nichts mehr sagen dürfen und alles geht so weiter. Den Unfrieden in NRW hat Herr Pretzell eingeführt mit seinen Konsenslisten und WhatsApp Gruppen etc. wo die zu wählenden Kandidaten gekürt wurden. Viele Personen sind so zu Unrecht zu Einfluss und Ämtern gelangt. Diese Dinge müssen abgestellt werden und haben nichts mit rechter Gesinnung zu tun. Leider hat es bei uns nie eine Aufarbeitung dieser krummen Machenschaften gegeben und das kann ja wohl nicht sein!!! In einer Partei, die angetreten ist alles besser zu machen! Auch bei uns in der AfD wird der Versuch unternommen die Demokratie auszuhebeln um persönlich einen Vorteil zu erhalten.
Das heißt also: Von der Führung sollten Plätze geräumt werden um den Konflikt zu beenden. Das wäre mein Plan!

Selbst befinde ich mich in einem Zwiespalt in diesem Punkt. Denn es darf schließlich nicht sein, dass Unrecht in unserer Partei geschieht und wir nur im Interesse der Partei darüber hinweg sehen. Denn dann ist zu vermuten, dass uns auch die AfD nicht nützlich sein wird. Lassen wir diese Zeitgenossen weiter Ihr Unwesen treiben, dann wird es nichts mit einem Neuanfang und wir bleiben da stehen, wo wir sind. Alles Andere ist vermutlich Wunschdenken.

Wir dürfen also nicht zuschauen, wie das Krebsgeschwühr der Unterdrückung in unserer Partei wächst und wächst.

Also Mut zur Wahrheit!

Mit diesem Slogan sind wir doch angetreten!
Dennoch überlege ich diese Seite Talk4 abzuschalten um den etablierten Parteien keine Munition zu liefern.
So ein Mist!

Herzliche Grüße an alle Kollegen
M.Haack


Liebe Parteifreunde, liebe Mitstreiter.

Die bisher lediglich über Facebook präsente “Mitglieder-Initiative: Forum der AfD-Basis” und http://talk4.de hat offenbar einen Nerv innerhalb der AfD-Mitgliedschaft getroffen. Die in vielen Landesverbänden fehlende politische (inhaltliche) Debattenkultur, eine oft suboptimale bzw. nur selektive Kommunikation der sog. “Funktionäre” mit den Mitgliedern sowie vielerorts (politisch) inaktive Kreisverbände sorgen für steigende Unruhe und große Besorgnis in der Mitgliedschaft. Aus den meisten Nachrichten, die uns in den letzten Tagen von Mitgliedern aus allen Landesverbänden erreichten, spiegelt sich zudem die Ohnmacht und spürbare Enttäuschung, auf personelle sowie inhaltliche Entscheidungen in der Partei nur sehr unmassgeblich Einfluss nehmen zu können. Ein besonderes Ärgernis stellt dabei offenbar das “Delegiertensystem” und “Bezirksystem” dar, das in einigen Landesverbänden dafür gesorgt hat, dass sich wenige – oft über fragwürdige Methoden – Funktionen, Ämter und Mandate “gesichert” haben. Die Auswirkungen dieser Missstände und Fehlentwicklungen auf unsere Partei  sind für die Mitglieder bereits aufgrund der “Abwanderung” einiger problematischer “Kandidaten” unter Mitnahme der AfD-Mandate deutlich erkennbar. Insgesamt ist feststellbar, dass viele Mitglieder die Gründungsideen wie “Basisdemokratie” und “Subsidiarität” in unserer Partei oft nicht mehr erkennen können.

Aus diesem Grund hat sich die “Mitglieder-Initiative” aus dem Landesverband NRW heraus organisiert. Als Bewegung “von Mitgliedern für Mitglieder” wollen wir der zunehmenden Entfremdung von Mitgliedern gegenüber Funktionären, Amts- und Mandatsträgern aktiv entgegen wirken und den Mitgliedern verschiedene konkrete Angebote zur Mitwirkung machen. Wir wollen uns auch bundesweit weiter vernetzen und freuen uns auf entsprechende Mitglieder-Initiativen sowie Multiplikatoren aus anderen Landesverbänden! Neben Mitgliedern aus NRW haben sich bereits einige Interessenten aus anderen Landesverbänden unseren Email-Verteiler angemeldet.

Ziel soll es sein, im Rahmen dieser Veranstaltungen den Mitgliedern endlich wieder eine Plattform zu geben, um einerseits politisch-inhaltlich zu diskutieren, anderseits Anregungen und erforderliche Verbesserungsvorschläge für eine erfolgreiche Parteiarbeit aufzunehmen, um diese dann innerhalb des Landesverbandes umzusetzen.

Darüber hinaus haben wir für den bevorstehenden Bundesparteitag in Riesa am Januar 2019 den Mitgliedern angeboten, Ideen für Anträge bei uns einzureichen. Aufgrund der Satzungsregelungen ist es für einzelne oder wenige Mitglieder geradezu unmöglich, sich über eigene Antragstellungen in die Parteiarbeit auf Bundesebene einzubringen: Anträge müssen satzungsgemäß von mindestens 50 Mitgliedern gestellt werden. Wir suchen auch 5 Bundesdelegierte.

Wir stellen in der Anlage zu dieser Email daher eine Auswahl der Anträge zur Verfügung, die wir für grundsätzlich unterstützenswert halten und im Rahmen des Bundesparteitages als “Mitglieder-Initiative” einreichen wollen. Leider haben uns viele Mitglieder lediglich ihre Emailadresse mitgeteilt – für die korrekte Antragstellung benötigen wir aber in jedem Fall noch die Mitgliedsnummer, den Landesverband sowie den Kreisverband. Melden Sie uns bitte ob Sie Bundesdelegierte für diesen Parteitag sind.

Wir bitten alle Mitglieder, uns die fehlenden Informationen zeitnah nachzureichen! Nur mit vollständigen Daten können Sie auch Unterstützer der Anträge werden!

Das Ende der Antragsfrist für den Bundesparteitag ist  am Montag , 31.12.2018. Da die manuelle Antragseingabe sehr zeitaufwendig ist und um den administrativen Aufwand bei unserer ehrenamtlichen Tätigkeit möglichst gering zu halten, wollen wir wie folgt vorgehen:

1.) Alle Anträge werden mit dieser Email nummeriert verschickt.

2.) Bitte schicken Sie uns eine kurze Emailnachricht an a.popov@ymail.com, wenn Sie als Unterstützer einen, mehrere oder alle Anträge unterstützen wollen (unbedingt Angabe der Antragsnummer(n) oder “alle” angeben).

Sofern uns die erforderlichen Daten (Mitgliedsnummer, Landesverband, Kreisverband) allerdings noch nicht vollständig vorliegen, können wir Sie als Unterstützer leider nicht berücksichtigen!

Wir freuen uns auf eine rege Resonanz und darauf, möglichst viele Mitglieder-Anträge unterstützen zu können.

Sie können auch selbst Anträge vortragen.

Für weitere Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge und natürlich auch für engagiertes Mitmachen bedanken wir uns bereits im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Mehr dazu http://talk4.de/mitglieder_initiative_bpt19

Dipl.-Ing. M. Haack, Haack2017@gmx.de, AfD Mitgliedsnummer 23, KV Düsseldorf, Mobil:01758239137

Dipl.-Math. Alexander Popov, a.popov@ymail.com, AfD Mitglied seit 01.04.2014, KV Duisburg, Mobil:01773077660

P.S. Mit bitte an alle weiter zu verteilen

1 Schiedsgerichtsordnung Antragsteller Frist

2 Antrag Wechselmodell Gemeinsame Kindererziehung

3 Geschäftsordnung Nametliche Abstimmung

4 Antrag Nominierung Eva Herman Sacharow-Preis

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Protokollfälschung oder Urkundenfälschung? Nein !!! “Nur” Verdrehen von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter.

Hiermit möchten wir “www.talk4.de” Sie informieren über versuchtes “Verdrehen” von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter in Duisburg an mehreren Parteitagen AfD.

Mehrere Angebote durch Bandaufnahme Ungereimtheiten zu beseitigen, wurden abgelehnt. Hier sind Beteiligten

Günter Weiß [ Beisitzer Bezirksvorstand Düsseldorf ], Andreas Laasch [Vorstand Duisburg ], Reinhold Hoffmeister [Vorstand Duisburg ] , Fabian Jacobi [ MdB, Stellv. Sprecher AfD NRW, Rechtsangelegenheiten / Schiedsgerichte -:) , Rechtsanwalt ] und Jessika Malisch [ seit Juni 2017 Vorsitzende des Landesschiedsgerichts “Ja” -:) ] .

Wir sprechen hier ausdrücklich nicht von Protokollfälschung oder Urkundenfälschung, sondern “nur” von Verdrehen von Tatsachen im Protokoll durch mehrere Versammlungsleiter und Schriftführer .

Wir wollen alle AfD-Mitglieder vor solchen Versammlungsleitern und Protokollführern warnen um sich und der Partei Ärger zu ersparen.

Ob das noch mit der freiheitlich demokratische Grundordnung zu tun hat , sollten Sie selbst entscheiden.

( Leider durch mehrere Ausschlussverfahren und „Ausschluss Briefe“ in unsere Partei. Mehrere Zeugen werden nur einem ordentlichen Gericht mit ladungsfähiger Anschrift benannt werden. Schriftlich, Zeugenaussage sind vorhanden).

“Denn ein Justiz-Collegium, das Ungerechtigkeiten ausübt, ist gefährlicher und schlimmer, wie eine Diebesbande, vor die kann man sich schützen, aber vor Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Passiones auszuführen, vor die kann sich kein Mensch hüten. Die sind ärger, wie die größten Spitzbuben, die in der Welt sind, und meritiren eine doppelte Bestrafung.“      Friedrich der Große

Mut zur Wahrheit Alexander Popov AfD Duisburg Schweizer Flügel   a.popov@ymail.com

Hier ist die kurze Geschichte unserer Erfolge, die wir auf unser Konto und das unserer Mitstreiter verbuchen dürfen

https://www.facebook.com/SchweizerFlugel/posts/288180438604228
“http://talk4.de/protokollfaelschung-oder-urkundenfaelschung-nein-nur-verdrehen-von-tatsachen-im-protokoll-durch-mehrere-versammlungsleiter/”

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Hier nun die Kurzfassung der Punkte die zu beanstanden wären, den Global Pact for Migration betreffend.

  1. Die Bezugnahme auf die Menschenrechte  als Basis des Handelns der UNO ist Augenwischerei. Es wird nicht geklärt, auf welche Menschenrechte sich der Menschenrechtsrat der UNO hier  bezieht. Der Westen glaubt an die sog. “allgemeinen”  Menschenrechte von 1948, die als “unteilbar” gelten. Das ist eine Illusion. 1990  hat der Islam die “Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam” beschlossen, die alle bestehenden Menschenrechte “unter den Vorbehalt der Scharia” stellt. Das Recht auf Leben z.B. gibt Allah nur dem Muslimen, keinem Nichtmuslim, also nicht Christen, Jessiden, u.s.w. Unsere Menschenrechte sind also längst vom Islam abgelehnt und “geteilt”!Da die Migranten, die uns die UNO schickt, zu einem übergroßen Teil  muslimischen Glaubens sind, lehnen sie die sog. “allgemeinen”Menschenrechte der UNO ab und verlangen diejenigen der Scharia.

Die Garantie dafür,dass dieser unselige Pakt  “die sichere Lösung für eine  geregelte Migration sei”, ist damit eine Luftnummer, die auf einer Illusion aufbaut und die Zerstörung unserer Welt in sich trägt.

Der Pakt muss erst  Klarheit schaffen, ehe er – wie fast überall  – unpräzise Ansagen mit unlogischen Folgerungen macht.  Er offenbart hier seine eigentliche Absicht: Islamisierung mit Einführung der Scharia!

Er  ist verfassungsfeindlich und im höchsten Grade umstürzlerisch. Die Vereinten Nationen dienen hier einseitigen Interessen! Und damit regieren sie weitgehend unerlaubt in unser Land hinein, in der Annahme, dass es dieses Land bald als solches nicht mehr gibt.

  1. Die anfängliche Behauptung, wir behielten unsere Souveränität, wird im Text häufig widerlegt.Wir müssen der UNO Rechenschaft ablegen über unsere Fortschritte bei der  Umsetzung des Migrationspaktes. Wir müssen dazu unsere Gesetze ändern! Wir brauchen eine Selbstbestimmungs-Initiative, die will, dass die Verfassung dem nicht zwingenden internationalen Recht vorangeht (s. Schweiz).
  2. Meinungsfreiheit. Von kaum einem Redner wurde am 8.11. darauf hingewiesen, dass der Pakt unser Recht  auf freie Meinungsäußerung massiv beschneidet. Hohe Geldstrafen, Inhaftierung und zuletzt Austrocknen(“drying out”) warten auf den Kritiker der UNO-Politik. “Umvolkung” ect. darf nicht mehr erwähnt werden, es ist  “more mind control” angesagt (Punkt 7). DAS ist die Qualität des Paktes, den wir ablehnen müssen. Ende der allgemeinen Menschenrechte!
  3. Oft ist in dem Pakt  die Rede von Diffamierung der Migranten. NIEvon Beleidigung  und Diffamierung  durch Migranten oder Staatsdiener gegen diejenigen, die schon länger hier  waren. Einseitige  Rechtsvergabe an die UNO.
  4. Es wird um  Aufklärung gebeten über die Tatsache, dass die UNO einenzweiten “Global Pakt” in Umlauf gesetzt hat, und zwar mit  Großkonzernen und Teilen der Wirtschaft im In- und Ausland. Es liegen 463 unterschriebene Verträge in Deutschland  vor , 13 000 Verträge weltweit! Damit hintergeht die UNO die Autorität der Mitgliedstaaten. (s. Souveränität!)
  5. De facto wird  unser Recht auf Asyl unterlaufen. Unsere Ablehnung von illegalen oder kriminellen Migranten wird heute schon ausgehebelt (s. 700 IS + Schläfer allein in Deutschland).

Wir sind  stolz auf dieses Gesetz der Hilfe für politisch Verfolgte und wollen es voll umfänglich erhalten. Der Pakt verarmt uns jedoch  so sehr, dass  die Hilfe, die wir als christliche Nächstenliebe sehen, praktisch unmöglich wird.

Hier folgt nun eine Auflistung der 17 Punkte, die Österreich in seiner Votumserklärung ablehnt hat, weil sie über die geltende österreichische Rechtslage hinausgehen. Quelle https://tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oesterreich-sagt-nein-zum un-migrationspact/ In jedem der Punkte mangelt es an Klarstellung.

° Erleichterung des Statuswechsels irregulärer – regulärer Migrant

° Familienzusammenführung soll erleichtert werden

° Verbesserte Inklusion in den Arbeitsmarkt

° Schaffung einer Übertragung von Ansprüchen in die Sozialversicherung

° Zurverfügungstellung einer Grundversorgung

° Zurverfügungstellung von Schulressourcen

° Zugang zu höherer Bildung

° Anerkennung von formal nicht erworbenen Qualifikationen

° Erleichterung von Unternehmensgründungen

° Zugang zum Gesundheitssystem

° Ansiedlungsoptionen der Klimaflüchtlinge

° Übernahme von Best-practices in der Integration

° V e r f o l g u n g  v o n  H a s s v e r b r e c h e n

° Aufklärung über rechtliche Verfolgungsmöglichkeiten zugunsten der Opfer von Hassverbrechen

(Anzeigen, Schadenersatz

° Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion

° Motivierung zur Aufdeckung von Inntoleranz

° V e r h i n d e r u n g  v o n   I n t e r n i e r u n g e n (!) und das Verbot von Sammelabschiebungen.

° Österreich erklärt ausdrücklich den VN-Migrationspakt als völkerrechtlich nicht verbindlich.

° Der VN-Migrationspakt soll weder für Rechstüberzeugung noch für Staatenpraxis zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht, noch zur Ableitung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes gedeutet werden; Österreich wäre  in diesem Fall als “persistent objector” anzusehen.

° In Falle, dass eine Norm auf der Grundlage des Migrationspaktes entstehen oder angenommen werden sollte, beansprucht Österreich, an eine solche Norm völkerrechtlich nicht gebunden zu sein.

Zu Pfr. Tscharntkes Analyse des Migrationspaktes

Zusammenfassend:

Der Griff nach der Weltherrschaft ist nicht Philanthropie, sondern ein lange vorbereiteter Schachzug der Mächtigsten zur Sicherung von Höchstgewinnen durch Wanderbewegungen der Ärmsten über die ganze Welt.

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Dieser Brief ging an Frau Weidel und ist offenbar auch unbeantwortet geblieben. Schade.

Sehr geehrte Frau Dr. Weidel,

bitte lesen Sie die Analyse des Global Pact for Migration von Pfarrer Jakob Tscharntke , Titel: Wohltat oder Wahnsinn? Ich leite sie Ihnen mit dieser  Mail zu als PDF. Pfarrer Tscharntke ist bekannt für seine piontierten Klarstellungen in Sachen Islamisierung. Seine Analyse des verhängnisvollen Paktes der UNO wäre für ein womöglich nötiges  juristisches Vorgehen sehr brauchbar.

Ich selbst habe einige  wichtige Punkte anzufügen, die sich mir als Angriffspunkte gegen den  des Global Pakt aufdrängen:

1.)  Das Unterlassen der Unterscheidung von Menschenrechten

Der Pakt erklärt mehrmals, auf der Basis von  “internationalen Menschenrechten” zu agieren. Dabei unterlassen  die Verfasser bewusst, zu erklären, auf welchem.  Sie wissen genau, dass es  zwei einander widersprechende Menschenrechtserklärungen gibt: die sog. universellen  der UNO von 1948 und die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam von 1990. Beide fußen auf entgegengesetzten Menschenbildern. Erstere sieht den Menschen als höchstes Gut im Staat und den Staat zu seinem Schutz, die zweite sieht den Menschen als Unterworfenen Allahs und seiner Gesetze (Scharia). Am deutlichsten  tritt die Unvereinbarkeit der beiden grundsätzlichen Wertungen des Menschen zu Tage in der Frage nach dem Recht des Lebens. Wir schützen das Leben eines jeden, weil es von Gott (und damit von der Natur) gegeben ist. Der Islam sieht nur das Leben der Muslime als schützenswert, alle anderen müssen ausgerottet werden.“Alle diese Gesetze gelten nur im Rahmen der Scharia.”( Letzter Artikel der Kairoer Erklärung der Menschenrechte.)

Es erscheint mir als bezeichnend, dass die Verfasser des Paktes den Unterschied bewusst übergehen. Er spielt für sie keine Rolle mehr. Für mich ist damit die Frage “Wohin zielt der Pakt?” beantwortet. In die Islamisierung! Bei einer solchen Überflutung  kann uns nichts anderes mehr blühen. Da braucht man von “Umvolkung” nicht zu reden; die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten der UNO sind muslimisch und die uns zugewiesenen Migranten ebenfalls.

WARUM gehen wir nicht juristisch  gegen den  offensichtlichen Schritt  zur  Ausrottung Demokratie  der vor? Schon anhand der unterschiedlichen Menschenrechtsauffassung könnte man den Pakt als unzumutbar  aushebeln.

2.) Der ständige Gebrauch des Begriffs “Gesellschaft” (in mehreren Komposita) sollte als Lüge entlarvt werden. Alles, was den Paktierern vorschwebt, kann nur dem Begriff der MASSE entsprechen. (Tönnies und Riesman The lonely Crowd) Ein Mitläufertum, entwurzelte Menschen, anonym und ohne Individualität, kann hier nur geschaffen werden. Die Masse folgt einem Führer, der ihr Papierdrachen liefert, wie “Rassisten”, “Fremdenhasser”, “Nazis”, “weiße Rasse!” usw. Die Menschen (z.T. entmenscht) werden zu Fanatikern, wie man es sehr gut dem Video zu Asia Bibs Verurteilung (Pakistan 2010) entnehmen kann. Wegen angeblicher Blasphemie soll sie einem Mob geopfert werden, der  für die “Reinhheit “ der Lehre Allahs alles und jeden umbringt. Wir sind auf diesem Wege. Ich beobachte in Deutschland seit Wochen eine zunehmende Fanatisierung , einen aufgebauten Mob gegen Rechts.

“Gesellschaft” hingegen baut auf Distanz auf. Diese Grundtugend wird deutlich abgebaut, als hybride Antwort auf die Menschen, die auf der Straße ihr Recht einfordern.

Wir sollten monieren, dass die Masseneinwanderung den  Grundbedingungen für das Überleben der Menschen in einer  funktionierenden Demokratie widerspricht. Deshalb ist der Pakt als menschenverachtend  abzulehnen.

Tomas Spahn:“Die politische Ausrichtung des Paktes ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar….Dieser Pakt richtet sich gegen das Deutsche Volk….Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG..Das Dt. Volk möchte mitreden, wenn eine MIgration mit gesellschaftszerstörenden Aussmaßen geplant ist.” ( UN-Flüchtlingspakt, Assam und Berlin. Migration als Quelle des Heils.)

3.) Ankündigungen im Pakt wie “more mind control” und “drying out” (Inhaftierung, Umerziehungslager und Verarmen) als Mittel, gegen Kritiker vorzugehen, müssen für westliche Länder strikt verboten werden, weil  demokratiefremd und den Vorgaben des Korans gegen Nichtmuslime entnommen!  Wo bleiben die “universellen Menschenrechte” für uns, die Zielländer? Hat der Menschenrechtsrat der UNO sie nicht schon 2002 abgeschafft?

4). Nur ein positives Menschenbild kann Kulturen verbinden. Also ist der Pakt ein tot geborenes Kind. Alle Phrasen von “orderly,legally…….” werden sinnlos angesichts der Zumutung von Blindheit gegenüber diesem unzulänglichen, Oevres. Man stelle sich vor, Deutschland hat nicht mehr das Recht, IS-Kämpfer und andere Schläfer auszuweisen, weil das Recht der Verfolgung , wahrscheinlich schon der Verdächtigung, ihm genommen ist.

5.) Es riecht nach Putsch. Das Anschleichen per “soft law” und dann das Aushebeln der Demokratien und ihrer Rechtsstaatlichkeit – durch die Hintertür ein Gewohnheitsrecht schaffen bei gleichzeitigem Verbot von Kritik – kommt einem Putschversuch gleich.

6.)Frau Merkel hat den Ball ins Netz gekickt. Als sie Seehofer um 1 Woche Geduld in Sachen  Grenzschließung  anbettelte, hat sie im Sinne der Feindstaatenklausel (!) die UNO mobilisiert und inthronisiert. Damit hat sie diese supranationale

Institution autorisiert, uns zu kontrollieren (s. Ankündigung der Hochkommissarin Bachelet von Kontrolleuren in Österreich und Italien “um den Schutz von Migranten  untersuchen zu lassen”,mit Verweis auf Deutschland/Chemnitz).

Merkels Rücktritt kommt ihr sehr gelegen.Nun hat sie Zeit und Ellenbogenfreiheit,  sich den Karawanen von Migranten zuzuwenden, die sie alle unter die Herrschaft dieser “supranationalen, nongovernmental institution” führen will,  die “ohne jegliche demokratische Legitimation sich selbst zu einer Weltmacht erhebt” (Tomas Spahn. Anlage). Merkel sitzt im Boot.

7.) Österreich sagt nein zum UN-Migrationspakt. Votumserklärung und 17 Punkte der Ablehnung, z.B. “Die Republik entscheidet souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich. Ein Menschenrecht auf Migration ist der österreichischen Rechtsprechung fremd. … ”(Lit.https:/www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oesterreich-sagt-nein-zum-un-migrationspakt/31.10 2018)

  1. )Auch der UN-Menschenrechtsausschuss  (Genf)ist in Parallele zum UN-Menschenrechtsrat eine schon bestehende Instanz der internationalen Rechtsprechung über die nationalen Gerichte in Europa hinweg, ein Gremium, dessen Entscheidungen endgültig sind und faktische Wirkung entfalten, obwohl ohne demokratische Legitimation. Ihre”Richter” sind Aktivisten, oft nicht einmal Juristen, jedoch gut für pro-islamische Lobbyarbeit.(https://ef-magazin.de/2018/10/28/13857-un-menschenrechtsausschuss-die-migrationsmacht)

Noch ein Wort zu Form und Sprache: Die Sprache des Paktes, sein verwirrender Aufbau, seine Widersprüchlichkeit in fundamentalen Aussagen, alles sind Fallstricke, die geeignet sind, uns zu überrumpeln und zu Fall zu bringen.

. . . . . . .

Bitte, Frau Dr. Weidel, kümmern Sie sich darum, dass noch  v o r dem 10. Dezember gegen diesen Pakt juristisch vorgegangen wird. Sonst sind wir  verloren und die AfD unter Verfassungsschutzbeobachtung.

Wir sammeln Gelder in jeder Höhe, die dafür notwendig sind. Ich selbst lege schon mal € 5000.- in die Waagschale, wohl wissend, dass es um alles geht.

In  großer Bewunderung Ihrer Leistung, Ihrer Haltung und Ihres Wissens schreibe ich Ihnen diese Zeilen.

Mit Dank und guten Wünschen für das Gelingen Ihrer unermüdlichen Arbeit für das Überleben der Wahrheit und des Rechtsstaates

Hertha Jene

und mit mir viele, viele gleichgesinnte Bürger

Telefon 06321 69821

Anlage: LIt. –Link: Tomas Spahn,https./www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/sgo-ein-uebernationaler-verein-greift-nach-der-weltherrschaft

Lit-Link zum UN-Menschenrechtsausschuss (Genf), einer ähnlichen Instanz internationaler Rechtsprechung

P.S: Wussten Sie, dass Al Quaida 2005 ins Netz stellte, “ 2020, Deutschland: Einführung der Scharia”? Bisher haben sie ihren Zeitplan eingehalten. H.J.

 

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Dieser Brief wurde uns zugesendet und er ist an Frau von Storch adressiert, fand allerdings offensichtlich kein Gehör:

Sehr geehrte Frau von Storch,

wussten Sie von der Beteiligung internationaler Großkonzerne und Milliardäre an dem “Global Pact for Migration”, den die Bundesregierung im Dezember unterschreiben will?

Der Pakt ist das Ergebnis eines lange vorbereiteten Konsultationsprozesses im Rahmen des Weltwirtschaftsforums. Seit 2006 wurde dort kontinuierlich über den Zusammenhang von Migration und Entwicklung debattiert. Peter Sutherland, Ex-EU-Kommissar, Mitglied der von David Rockefeller gegründeten “Triliteralen Kommission” und des Lenkungsausschusses der “Bilderberger”, war einer der energischsten Global-Player zur Förderung der Massenmigration.  Sein  Ziel war, der Wirtschaft überall genügend (billige) Arbeitskräfte zuzuführen. Das Weltwirtschaftsforum warb für die Förderung von Wanderbewegungen von Arbeitskräften und machte dies  zu einem seiner vorrangigsten Ziele.

Zugleich aber nahm es in Kauf, damit die Homogenität der uropäischen Völker aufzulösen und multikulturelle Staaten zu schaffen. (Nach Norbert Häring, Wirtschaftsjournalist, s. Anlage 1)

“Ein Global Forum on Migration and Development (GFMD) sollte Politische Entscheidungsträger und hochrangige politische Praktiker der UN-Mitgliedstaaten, sowie Nicht-Regierungs-Organisationen, also auch solche der Asyl-Industrie, Migrationsorganisationen und Vertreter der Wirtschaftsverbände zusammenführen, um mit ihnen die globale Migration voranzutreiben …”(Häring S.1)

Da ihnen  der “Business Case for Migration” (Migration ist gut fürs Geschäft) sehr am Herzen lag und liegt, haben die Migrationspolitiker nun einen doppelten Boden eingebaut, mit dem sie evtl. sicher stellen wollten, dass die Unterbringung der Migranten in der Wirtschaft schnell  von statten geht und von dort keine Rückschläge zu erwarten sind.  Die Macher des globalen Paktes für Migration  erlaubten sich, ein weiteres Vertragswerk gleichen Namens (Global Pact) mit den wichtigsten Groß- und Kleinunternehmen zu schließen,  – weitgehend an der Öffentlichkeit und an den Parlamenten vorbei, noch ehe eine Unterzeichnung des Paktes mit den Vertretern der Landesregierungen stattfand! Allein in Deutschland seien bis jetzt 463 Unternehmen gelistet , weltweit bereits über 13 000.

Würden Sie diese Angaben, die ich dem Internet entnahm, bitte prüfen. Hier der Link: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/08/03/der-einfluss-der-internationalen-großkonzerne-auf den-globalen-migrationspakt-der uno;

Ich empfehle  einen Blick auf die Namen der Firmen.  Quelle: freie -presse.net (s. PDF 2)

Ob in diesem 2. Vertragswerk Vorstellungen von der Schaffung hybrider Identitäten zu Wort kommen, ist zu bezweifeln.  Möglich ist aber, dass man die Berechnungen der “noch offenen” Kapazitäten der einzelnen Völker , die der UNO vorliegen, einfließen ließ. Deutschland habe nach dieser Studie noch Raum für weitere 200 Millionen.

Ungeniert macht es Frau Merkel zu ihrer Aufgabe , noch unschlüssigen Mitgliedstaaten der UNO zu versichern, sie würden ihre “Souveränität” durch diesen Pakt  nicht verlieren! (In Polen sprach sie  von “staatlicher “ Souveränität.)

Was ist ihr “Souveränität” überhaupt wert, wenn sie zulässt, hinter dem Rücken der Bevölkerung Verträge mit Firmen zu schließen, die den Volkswillen übergehen? Unterwandert man hier mit ihrem Wissen den Global Pact, so dass er zur Makulatur  wird, noch ehe er unterzeichnet ist?  Werden hiermit die arbeitenden Deutschen möglicherweise in 463 Firmen als zweitrangig erklärt, weltweit  13.000. Was soll man da von “legally” und “orderly” halten?

Ich bin an die Überrumpelung durch das Verhalten der Wirtschaft im Falle der ersten türkischen Gastarbeiter in Deutschland erinnert. Sie  hatten nur Verträge auf 5 Jahre , aber sie durften bleiben aufgrund der Intervention der Wirtschaft  und  der Islamisierung Tür und Tor öffnen.

Wegen möglicher  Überrumpelung schreibe ich Ihnen diesen Brief. Sie sollen wissen, wer die Leute sind, die Sie  morgen im Bundestag vorführen wollen.

In steter Hoffnung auf den Sieg des Guten,

mit Dank für das Opfer, das Sie bringen,

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