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– wie aus einem kleinen “Tschetschenien-Problem” eine Krise werden kann aber nicht wird –

Die EU deportiert Hunderte Tschetschenen nach Polen und keiner bekommt das mit. Wie schnell es hier zur internationalen Krise kommen kann, hinterfragt Dr. Viktor Heese in diesem Beitrag. Die “Rückführungsaktion” ist streng genommen Schengen-konform und nur ein kleiner Mosaikstein der großen Migrationskrise. Dennoch bleibt sie gefährlich. Auf der Balkan-Route kam es zu Feindseligkeiten zwischen Ungarn, Serbien, Kroatien und Slowenien. Bei einem Worst-Case wären heute neben EU-Deutschland und Polen Weißrussland, Russland und baltischen Staaten verwickelt. Krisen nähren Krisen.

Ein Kompromiss kommt nicht zustande – Brüssel und Warschau geben nicht nach?

Im letzten Beitrag wurde ein möglicher Kompromiss in der “Tschetschenien-Frage” zwischen Polen und der EU angedacht: Polen erkennt die Verpflichtung der PO-Vorgängerregierung zur Aufnahme der 7.000 Quoten-Migranten aus dem EU-Flüchtlingspakt an, bekommt aber die geduldeten christlich-orthodoxen Ukrainer “angerechnet”. Physisch gesehen, müsste das Land statt 23.000 – inklusive der deportierten Tschetschenen, die hier den Asyl-Erstantrag gestellt haben – keinen einzigen Muslim aufnehmen. Brüssel würde sein Gesicht wahren, die Einigung feiern und sich womöglich finanziell großzügig zeigen. Was passiert aber, wenn sich Warschau wegen offener Forderungen nach “Pressefreiheit” und “Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes” stur stellt und mehr will? Oder wenn Brüssel keine Kompromissbereitschaft verweigert? Zwei Varianten eines Worst-Case-Szenario sind denkbar.

Szenario 1: Die EU macht Druck, provoziert im Inneren und im “Zwei-Fronten-Angriff”

Die EU könnte glauben, die regierende PIS verliere 2019 die Wahlen und Brüssel müsse sich gegenüber der zukünftigen Regierung durch Härte besser positionieren. Brüssel beginnt daher alle Weiterlesen »Noch ist Polen nicht verloren (2)!

– wie Brüssel & Berlin die Tschetschenien-Karte als Disziplinierungsinstrument einsetzen wollen –

Nach Polen wurde seit Jahresanfang 700 Migranten aus Westeuropa deportiert, die dort vor Jahren Asyl-Anträge gestellt haben. Der Akt soll Signalwirkung haben, da das aufsässige PIS-Polen diszipliniert werden soll. Offiziell von der EU, inoffiziell von Deutschland. Eigentlich will Berlin diesen Kraftakt gar nicht. Das Beispiel einer ungestrafften Brüssel-Opposition darf allerdings bei den kleineren Ländern (Baltikum, Tschechien, Ungarn, Slowakei) nicht Schule machen. Der medieninfiltrierte deutsche Michel schaut tatenlos zu, wie gutnachbarliche Beziehungen durch “deutsche Moralismus” gepaart mit Unterstützungen für die “Demokratieverteidiger”, in Polen mutwillig zerstört werden. Welche Rolle die gerade entdeckte “Tschetschenien-Keule” hier spielt, analysiert Dr. Viktor Heese im folgenden Beitrag.

Deutsche wieder gegen Polen – früher mit Waffengewalt, heute mit moralischen Belehrungen

Wenn gerade Deutschland Polen moralisch über Werte belehren will, dann wird der Schuss schnell nach hinten gehen. Das Land hat allen erdenklichen Grund, sich gegen die erneute teutonische Einmischung zu wehren. Mit antideutscher Stimmung wurden im Lande schon einmal 2007 Wahlen gewonnen, als die Wehrmachtsangehörigkeit von Donald Tusk Großvaters bekannt wurde. Was damals deplaziert klang, ist heute bitterer Ernst. In zwei Jahren stehen hinter der Oder Parlamentswahlen an. Berlin tut alles damit die jetzige Regierung an der Macht bleibt. Die Tschetschenien-Karte liefert ein klassisches Beispiel, wie die Lage schnell eskalieren kann und aus korrekten nachbarlichen Beziehungen alte Feindschaft aufleben kann. Die Deutschen werden sich später nicht hinter dem Alibi verstecken können, es war doch die EU, ihre böse Regierung und die hörigen Massenmedien, die gegen die Nachbarn gehetzt haben und sie selber konnten schließlich nichts dafür. Das hatten wir schon einmal in der Geschichte aus der man doch lernen sollte. Dem Autor sind keine Solidaritäts-Kundgebungen für Polen hierzulande bekannt. Auch Alternative Medien berichten nichts über solche Aktionen.

Kurzer Faktencheck (“ohne Obligo”) zum Tschetschenen-Problem

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