Juni 2017

Die AfD braucht keine Feinde, sie ist sich selbst der Feind

Fälschungsverdacht: Niedersachsens AfD droht Ausschluss von Bundestagswahl – WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165581211/Niedersachsens-AfD-droht-Ausschluss-von-Bundestagswahl.html

Die Welt steht Kopf. Die Hauptstadt ist verloren wie gleichnamige Zeitung schreibt: http://hd.welt.de/politik-edition/article154171511/Die-Hauptstadt-ist-verloren.html

Die AfD ist ofensichtlich zum Feind für ganz Deutschland geworden. Diesen Eindruck könnte man angesichts vieler hysterischer Massenproteste gewinnen. Auch die Überfälle auf AfD Mitglieder und Tagungslokale nehmen von Tag zu Tag zu. Die Kriminalstatistik von Flüchtlingen spricht Bände, doch niemand unternimmt etwas gegen die ungesteuerte Zuwanderung. Kaum ein Tag vergeht ohne schreckliche Gewalttaten in Deutschland, begangen von Flüchtlingen. Ist Deutschland am Ende?

Lesen Sie hier ein eigenes Erlebnis:

Gestern bei 37 Grad im Rheinbad (http://talk4.de/gestern-bei-37-grad-im-rheinbad)

So ist die Situation in Deutschland. Und in Bezug auf unsere Partei stellt sich unseren Mitgliedern die Frage:

Haben Karrieristen die AfD gekapert?

Und: Die AfD braucht keine Feinde, sie ist sich selbst der Feind! (http://talk4.de/die-afd-braucht-keine-feinde-sie-ist-sich-selbst-der-feind). Leider bekommt man schnell den Eindruck, dass sich unsere Mandatsträger überwiegend mit Postengeschacher beschäftigen, anstatt Lösungen für die Politik in Deutschland zu suchen. Nur so lässt sich erklären, dass die AfD in Niedersachsen möglicherweise vor dem Aus steht und der Einzug der AfD in den BT damit auch fraglich wird.

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Flüchtlingsanleihen: Top-Rendite nicht nur für den Gutmenschen?

Flüchtlingsanleihen: Top-Rendite nicht nur für den Gutmenschen?

– ein Konzept wie die Migrationskosten (nicht) gesenkt werden können –

Wer an die Leistungsfähigkeit und – Willigkeit unserer Migranten glaubt, der sollte unbedingt Flüchtlingsanleihen zeichnen, sobald es diese geben wird. Mit seinem Geld könnten Asylkosten vorfinanziert werden Die Zinszahlung und die Tilgung erfolgten dann aus den zukünftigen Steuer- und Sozialabgaben der “neuen Leistungsträger”. Bei diesem Konzept gäbe es nur Gewinner. Wie diese Finanzprodukte börsentechnisch funktionieren müssten und warum sie dennoch niemand kaufen wird beschreibt Dr. Viktor Heese im folgenden Beitrag.

Staat und Wirtschaft – oder wer sich nicht an den deutschen Migrationskosten beteiligt

Es genügt nicht zu sagen, Deutschland zahlt für das Migrationsabenteuer über 30 Mrd. €. jährlich Wer ist Deutschland? Als Kostenträger kommen der Staat, die Wirtschaft und der Steuerzahler (Private, Bürger) in Frage, obgleich – anders als unter Sonnenkönig Ludwig XIV. – wir heute behaupten können, der Staat sind wir alle. Kanzlerin Merkel weiß noch  mehr “Wir sind ein reicher Staat!”.Weiterlesen »Flüchtlingsanleihen: Top-Rendite nicht nur für den Gutmenschen?

Mogelpackung Neuer Finanzausgleich

Wie kommunale Asylkostenlücken geschlossen werden sollen?

13 Grundgesetzänderungen passieren den Bundestag und Bundesrat in nur wenigen Stunden ohne eine profunde Diskussion und dass um gerade 10 Mrd. € vom Bund in die Länder und Kommunen zu verschieben! Diese Summe ist ein Peanut im Vergleich zum Volumen des Bundeshaushalts von 420 Mrd. €. Was steckt also hinter diesem “großen Wurf”? Der Autor Dr. Viktor Heese, Finanzanalyst und Fachbuchautor vermutet hier eine  verkappte Finanzierung des kommunalen Asylkostenanteils.

Migrantenkostendiktat und der Anstieg der kommunalen Verschuldung

Bis auf wenige zweckgebundenen Einnahmen kann weder aus dem Haushalt der Kommune noch dem des Bundes herausgelesen werden, für welche Ausgaben konkrete Einnahmen vorgesehen sind. Es gibt keine Zweckgebundenheit der Mittel. Die Tabak-Steuer wird nicht für die Heilung der Lungenkrebskranke verwendet, die Mineralölsteuer nicht für den Straßenbau. Nur die Generalaussage, alle Ausgaben decken alle Einnahmen, ist richtig. Dabei stehen neue Aufgaben grundsätzlich unter dem Finanzierungsvorbehalt, es sei es dürfen Schulden gemacht werden. In einen ausgeglichenen Haushalt werden sie erst aufgenommen, wenn die Finanzierung durch Steuern oder Einsparungen an einer anderen Haushaltsstelle gesichert ist. Sonst entsteht eine  Finanzierungslücke. In der Flüchtlingskrise wird dieses 1 x 1 der Betriebswirtschaftslehre grob missachtet und auf den Kopf gestellt. Erst kommt die Zwangsaufnahme der Migranten in der Kommune, dann wird die Finanzierung gesucht.Weiterlesen »Mogelpackung Neuer Finanzausgleich