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Achtung: Sollte dieser Beitrag Fake-News enthalten, dann bitte ich um Benachrichtigung – er würde sofort entfernt. Solange er unwidersprochen bleibt muss er wohl richtig sein.
Während nicht nur in Talk-Shows bei Anne Will & Co. bei NATO-Themen “mantra-mäßig” der Art. 5 (Bündnisfall) zitiert wird, bleibt die Nennung der Rechtsgrundlage(n) der aktuellen Masseneinwanderung völlig aus. Zwar behaupten Willkommenslaien immer wieder, Deutschland sei dazu – auch international – rechtlich “verpflichtet”. Wo dies konkret drin steht, sagt und fragt aber kaum jemand. In diesem Youtube-Beitrag werden die eventuell in Frage kommenden Quellen kurz analysiert.
Der Deutsche Bundestag vrs. das Deutsche Volk: Wie die Regierung Gesetze bricht sehen Sie hier:
