Der Expertenrat des Wirtschaftsministeriums hat bei der Europa-Strategie von Union und SPD große Bedenken. Das Gremium warnt vor zu viel Nachsicht gegenüber Macron und Juncker – auch mit Blick auf „grassierenden Populismus“.

Der Wissenschaftliche Beirat des Wirtschaftsministeriums warnt die Bundesregierung ausdrücklich vor den Risiken einer Europa-Strategie, die gegenüber den weitreichenden Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zu nachsichtig ist. [Weiterlesen]

Kommentar: Es gibt offenbar nur noch Horrormeldungen: Man muss sich mal vorstellen, unsere Ökonomen warnen !!!

 

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Offener Brief an die deutsche Nation

Kommentar: Auch wenn es sich bei diesem Beitrag um einen Fake halten sollte: Er ist es wert gelesen zu werden, entspricht er doch dem, was wir alle empfinden einfach zu perfekt.  Öffnet endlich die Augen ihr Gutmenschen. Es ist an der Zeit etwas zu unternehmen. Wartet nicht darauf, dass die Ereignisse uns überrollen.

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Gestern habe ich wieder einmal nach meinem eigenen Namen gegoogelt und konnte es kaum fassen. Nicht genug, dass die AfD gegen den Kollegen Popov und mich Strafanzeige erstattet hatte (die natürlich, wie jedem klar denkenden Menschen hätte bekannt sein können, keine Substanz hatte und von den Behörden folgerichtig zurückgewiesen wurde), versäumte sie es zusätzlich diesen Eintrag aus dem Netz zu nehmen.

Das ist wirklich eine Diffamierung unserer Personen, wenn nicht gar Rufmord. Zunächst habe ich darüber nachgedacht Klage einzureichen, denn man kann nicht ehrliche und unbescholtene Bürger auf diese Weise diskreditieren. Heute habe ich mich dazu entschlossen, das alles so stehen zu lassen, denn: Es ist ein Ritterschlag für uns. Wir kämpfen für Recht und Freiheit in unserem Deutschland.

Die AfD ist offensichtlich ebenfalls zum Teil nicht an einer besseren Demokratie interessiert. Wir wollten nur Gespräche der Mitglieder untereinander ermöglichen. Das scheut die AfD wie der Teufel das Weihwasser! Außerdem haben Herr Popov und ich recht behalten – siehe die Affaire P+P. Wir wussten, was hier in AfD-NRW (und anderswo) falsch läuft und hatten mit diesem Vorfall gerechnet. Es herrscht in AfD-NRW und in anderen Bundesländern immer noch die Situation “still ruht der See”. Und das hat sicher seinen Grund. Dieser Kasus wurde nicht besprochen, geschweige denn aufgearbeitet.

Diese bösen falschen Anschuldigungen beweisen andererseits auch, dass wir uns für die Demokratie in unserem Lande eingesetzt haben und das auch gegen die AfD. Sie stellen sich selbst als teilweise nicht demokratisch dar. Keiner soll mit niemandem Nachrichten austauschen können. Demokratie geht anders. Sie stellen sich selbst ein Armutszeugnis aus. Das kann auch so bleiben. Werde  also nichts unternehmen.

Außer vielleicht eines noch: Den Schriftverkehr mit den Datenschutzbehörden überlege ich zu veröffentlichen. Sollte ich mich nach Rücksprache mit Herrn Popov dafür entscheiden, dann wird das peinlich. Und zwar nicht für uns, sondern für die AfD, aber besonders für unsere Behörden, das kann ich versprechen. Wir haben uns in dieser Angelegenheit äußerst brillant und tapfer geschlagen!
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Die politischen Erfolge der AfD kennt heute jeder Bürger. Man darf zu der Partei so kritisch stehen wie man will, unstrittig ist, dass es ihr gelang Wählermassen in Opposition zum herrschenden System zu bringen. Könnte ein”Protestsender” mit dem assoziierenden Kürzel BfD (Bürgerfernsehen für Deutschland), ähnlich wie die obige “Protestpartei”, Zuschauermassen mobilisieren und das ARD-Monopol brechen? Der untere Beitrag analysiert die vier wichtigsten Parallelen, die zu einem Erfolg führen könnten.

  1. Kleine Truppe, große Wirkung

Die AfD hat gerade 28.000 Mitglieder, die “Volksparteien” SPD und CDU mehr als das 15fache. Umgerechnet auf die Stimmenanteile bei letzter Bundestagswahl wären die Blauen 7 bis 10 Mal “effektiver” als die Etablierten. Im Umkehrschluss heißt das, um wirksam zu sein (zu werden), ist kein riesiger Parteiapparat notwendig. Hohe Mitgliederzahlen garantieren noch keinen Erfolg, wenn Wähler nicht überzeugt werden. Die Parallele zum BfD könnte lauten: Der Kostenmoloch ARD (https://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2017/2017_05_08_dav_aktuelles_ard.html) muss in der Nachrichtensparte nicht besser sein als ein kleiner, kostengünstig und professionell arbeitender Sender https://opposition24.com/nogez-buergerfernsehen-kostenvorbild-fernsehen/396197

  1. Wählerstimmen und Zuschauerquoten vergleichbare Erfolgsindikatoren

Wählerstimmen in der Politik, Zuschauerquoten beim Fernsehen oder Auflagenstärken bei Printmedien sind als Erfolgsmesser vergleichbar. Über ihren Erfolg entscheidet im letztendlich der Bürger als “Endabnehmer”. Immer wenn ein neuer Anbieter auf dem politischen oder medialen Markt hinzukommt, verstärkt sich der Wettbewerb. Das gilt auch hier. Die Neuen (AfD, BfD) werden von den Etablierten (Systemparteien, ARD) nicht gerade begrüßt, obgleich sie Träger der Innovation und der Qualitätsverbesserung sind. Der Monopolist ARD dürfte sich mit allen Mitteln zur Wehr setzen. Schon heute sind Sprüche wie, GEZ-Gebühren seien “Demokratieabgaben”, hörbar. Das lässt aufhorchen und muss im Umkehrschluss heißen, ein BfD wird als populistisch und antidemokratisch diffamiert und sei zu bekämpfen –  wie die AfD.

  1. Erst eine breite Bewegung “Pro Bürgerfernsehen” kann Wirkung zeigen

Während aktive ARD-Gegner mit der Waffe GEZ-Verweigerung kämpfen, schalten passive einfach die Glotze ab. Beide Wege sind uneffektiv. Nicht gegen das GEZ-Diktat sondern für ein BfD lohnt sich aufzubegehren. Das Staatsfernsehen kann schnell auf staatliche Finanzierung umgestellt werden und der Zuschauer-Boykott beeindruckt die A RD-Spitze kaum. Sie ist ja von keinem Konkurrenten bedroht. In der Politik gab es immer protestierende Bürger, erst die AfD-Gründung  als einer schlagkräftigen Partei bringt Bewegung in die verkrusteten BRD-Strukturen.

Kann sich eine starke und nachhaltige Bewegung “Pro Bürgerfernsehen” mit klaren Konzept und kompetenten Fachleuten sich erst etablieren, ließe sich seine Gründung nicht mehr aufhalten. Bislang ist in dieser Hinsicht aber nicht viel passiert, obwohl das Protestpotential unstrittig ist. Opponenten begnügen sich mit Youtube-Kanälen, die Leser meiden die “Lügenpresse” und flüchten in Alternativportale. Der Apolitische wird auch bedient, er bekommt seine Lieblingssendung “Bauer sucht Frau”. Der Riese ARD guckt zu und wartet ab – mit dem Märchen von der “großen Reform” wird der GEZ-Zahler für dumm verkauft. Leider können noch so kompetente, zerstreute und anonyme Youtube-Kanäle einen echten Fernsehsender bezüglich gleichzeitiger Zuschauerreichbarkeit nicht ersetzen, so wie viele tapfere Einzelkämpfer eine Armee (ARD) nicht schlagen werden können. Erst vereint ist man wirklich stark. http://ruhrkultour.de/unabhaengiges-fernsehen/

  1. Finanzierung aus Steuermitteln ist nicht verwerflich, über die Börse auch nicht

Politiker werden aus Steuermitteln bezahlt, auch die von der unliebsamen ARD. Ein präsentes, ebenfalls öffentlich-rechtliches BfG müsste einiges von den großen GEZ-Kuchen (über 9 Mrd. € jährlich) abbekommen. Das ließe sich Zweifelsfalle einklagen, weil das öffentliche Interesse offensichtlich ist. Schon heute werden viele kleine systemtreue Satelliten der ARD – als offene Kanäle oder Bürgerfernsehen bekannt – so von staatlichen Landesmedienanstalten alimentiert. https://deutscherarbeitgeberverband.de/finanzierung_Medien/2018/2018_01_26_dav_buergerfernsehen.html

Bevor das BfG an die GEZ-Mittel herankommt, muss es erst gegründet werden, was an der Finanzierung scheitern soll- so die einhellige Meinung der Laien und der Experten. Wirklich?

Um dem berühmten Ei-Henne-Dilemma zu entgehen, sollte zweigleisig verfahren werden: Es ist ein professionelles Konzept zu erstellen, wie die Bewegung “Pro BfD” starten kann. Damit der ARD-entmutigte Zuschauer an ihre Wirkung glaubt, muss er mit einer neuen Idee angelockt werden. Neu wäre die Finanzierung des Fernsehens über die Börse. Damit diese gelingt, darf das BfD nicht in den Verdacht geraten, ein AfD-TV zu sein.

Otto-Normal-Zuschauer würde sich als stolzer Besitzer einer “Fernseh-Aktie” sehr wohl fühlen, könnte vor dem Nachbarn damit ein wenig prallen. Gäbe es allein eine Million solcher glücklicher Kleinaktionäre, – Siemens hat 690.000 Anteilseigner – die die Aktie per Erscheinen für 20€ kaufen würden, ließe sich das Starkapital und die dreijährigen Betriebskosten für unser BfD gesichert.

Sobald sich die GEZ-Töpfe aktivieren ließen, könnte die Börsennotierung aufgegeben werden. Der Rest von den 20€ würde an die Aktionäre ausgezahlt. Selbst wenn er alles verlöre, war es für eine gute Sache und etwas anderes als die gewöhnliche Spende, um die an jeder Ecke gebitten wird. Es ist umgekehrt nicht ausgeschlossen, dass der Erfolg des BFG so groß wäre, dass die Werbewirtschaft und ausländische Investoren an ihm Interesse bekäme, sich ein kräftiger Gewinn ergäbe und der Aktienkurs in die Höhe schnellen würde. 

Der Autor, Ex-Börsianer, wird in den nächsten Beiträgen in 10 Punkten darstellen, wie der dornige Weg zu einem Bürgerfernsehen für Deutschland aussehen könnte.

Dr. Viktor Heese –               Dozent und Fachbuchautor;  www.börsenwissen-für-anfänger.de                                       (in Neugestaltung)

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Ein Leser schrieb uns:

Hallo zusammen!

https://opposition24.com/erdinger-raiffeisenbank-kontoeroeffnung-afd/401779

So weit sind wir bereits, das ist einfach zu Kotzen.

Erdinger Raiffeisenbank verweigert Kontoeröffnung für AfD-Kreisverband

Nachdem bereits mehrere Bundesligavereine AfD-Mitglieder ausschließen wollen, machen auch Banken gegen die Partei mobil. Es ist wirklich unfassbar,
da werden islamische Scharia-Banken genehmigt, aber deutsche Bürger vor den Kopf gestoßen.

Die AfD Bayern berichtet auf Facebook:

Ausgrenzen und diskreditieren – antidemokratische Methoden gegen die demokratisch legitimierte AfD!

Erding – Vorige Woche wollte der neu gegründete AfD-Kreisverband bei der Erdinger Raiba ein Konto eröffnen. Die Beraterin wollte das nicht alleine entscheiden
und legte den Antrag Vorstandsvorsitzendem Christian Berther vor. Der lehnte den Antrag ab und teilte dies telefonisch AfD-Kreisvorsitzendem Wolfgang Kellermann mit.

Der wandte sich nach der Absage an die Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen mit. Über die wickelt die Partei nun ihre Geldgeschäfte ab. Die AfD wollte den Rausschmiss bei der Genossenschaftsbank nicht unkommentiert lassen – und setzte ihre Anhänger in Bewegung.

Die fluten seither das Bewertungsportal der Raiffeisenbank auf Facebook. „Jetzt ist die Raiba auch schon so weit, dass sie Leute diskriminiert, weil sie in einer in ihren Augen falschen Partei sind. Pfui Teufel. Wer ist hier jetzt rassistisch? Schämt euch!“, schreibt eine Userin. „Diese Bank ist nicht zu empfehlen. Sie verweigert aus nichtigen, politisch motivierten Gründen die Eröffnung eines Kontos“, postete ein anderer. „Jetzt schließt die Raiba schon Kunden raus, die eine andere politische Meinung haben“, so ein Dritter.

Dem ist nichts hinzuzufügen!


Ein weiterer Leser schrieb uns:

https://opposition24.com/politisch-afd-buergermeisterkandidat-job/402073

Ist das noch unser Deutschland?
Mit Sicherheit nicht! In diesem Staat herrscht offenbar nur noch Willkür und Zensur.
Was regen sich die feinen Herrschaften auf, was in der Türkei los ist, hier gibt es deutliche
Anzeichen, dass wir nicht mehr weit entfernt davon sind.
Wäre doch mal interessant zu wissen, wer dieser nette Arbeitgeber ist, um ihm einen Beifallssturm zu präsentieren.

Politisch motiviert: AfD-Bürgermeisterkandidat verliert seinen Job!

Der Kandidat der AfD für das Bürgermeisteramt der Hansestadt Wismar, Angelo Tewes, wurde kurz nach der Bekanntmachung seiner Kandidatur von seinem Arbeitgeber entlassen. Dazu erklärt der Landessprecher der AfD-Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm (MdB):

„Der Fall schockiert mich zutiefst. Wenn unbescholtene Bürger ihren Arbeitsplatz verlieren, weil sie sich für die AfD engagieren, ist das ein Skandal erster Klasse. Und es ist ein schlechtes Zeichen für eine Gesellschaft, die sich demokratisch nennt. Sowohl der Zeitpunkt der Kündigung kurz nach Bekanntwerden der Kandidatur, wie auch die die Tatsache, dass es nie Beschwerden über seine Arbeit gab, lassen kaum Zweifel an einer politisch
motivierten Kündigung.

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Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Frau Dr. Angela Merkel (MdB)

Frau Dr. Merkel,

grob gerechnet
– kostet die sinnlose Sanierung korrupter Banken tausend Milliarden Euro,
– kostet die sinnlose Vernichtung der Kerntechnik tausend Milliarden Euro,
– kostet der sinnlose Klimawahnsinn tausend Milliarden Euro,
– kostet die sinnlose Immigration von Moslems tausend Milliarden Euro.

Das ist das Ergebnis Ihrer Politik! Die meisten Bürger stört das nicht. Auch für die Plaudereien zur Regierungsbildung sind diese Kosten kein Thema. Denkverzicht strengt nicht an, ist aber teuer. Wer sich durch diese Kosten beunruhigt fühlt, wird als “rechtsradikal” diskriminiert.

Mit besorgten Grüßen
Hans Penner

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Liebe Leser und Parteifreunde,
nachfolgender Text wurde mir von einem sehr guten Freund zugesendet, er ist gut und trifft meine Erfahrungen voll. Es ist wirklich unglaublich, wie wir in Deutschland verschaukelt werden. Sie sollten ihn lesen. Aber hey, die unglaubliche Kette der beschriebenen Fehlleistungen von Politik und Medien, die noch bei weitem nicht vollständig ist, wirft Fragen auf. Zum Beispiel die: Wie kann es sein, dass offenbar nur falsche Entscheidungen getroffen werden? Wenn man gutmütig ist, dann kann man darauf ja antworten: Die haben halt alle keine Ahnung! Doch auch der dümmste Mensch macht auch zufällig mal etwas richtig! Dann wäre die nächste zu stellende Frage: Warum gibt es offensichtlich nicht eine einzige richtige Entscheidung? Die Politik versucht offensichtlich auch unsere Industrie zu schwächen und gefährdet damit zusätzlich unsere Arbeitsplätze. Dann stellt man sich die Frage: Kann es etwa sein, dass das alles Absicht ist? Warum wehrt sich unsere Industrie nicht? Falsch Pläne können durch bessere ersetzt werden. Ist der Industrie unser Land inzwischen gleichgültig? Und dann wäre da noch die Frage aller Fragen: Sitzen etwa die Staatsfeinde im Bundestag?

Es grüßt Sie Michael Haack


Eigentlich war ich ja ein überzeugter CDU-Wähler viele Jahre.

Dann kam der Skandal um „Martin Hohmann“, wer sich daran erinnert. Nachdem ich die Rede ganz gelesen habe fragte ich mich, was daran so antisemitisch sei, dass man den Mann aus der CDU rausgeworfen hat?

Da begann mein Misstrauen gegen Angela Merkel. So lange ist das zurück. Dann das Unglück in Japan, wo Merkel ein paar Tage vor der Wahl umschwenkte und innerhalb von Tagen sichere deutsche Atomkraftwerke abschalten ließ. Wir schalten hier ab und in der Tschechei werden 4 neue AKW gebaut.

Ist das der europäische Gedanke? – Ist das Vernunft?

Eine verfehlte Energiewende folgte, über die man nur den Kopf schütteln kann. Die Kosten steigen, die Landschaft wird verspargelt/verschandelt und der Bürger bezahlt sinnlose „Grüne-Wahn-Ideen“. Toller grüner Naturschutz, bei dem tausende Vögel getötet werden.

Nach der „alternativlosen Euro-Rettung“ – die nach wie vor nicht funktioniert – wurde die RECHTE („richtige“) Alternative für Deutschland nur folgerichtig gegründet, weil diese rasch erkannte, dass ein Griechenland, das im Jahr ein paar Dosen Olivenöl produziert und sonst von einem florierenden Tourismus lebt, mit der gleichen Währung wie Deutschland als Wirtschaftsmacht niemals mithalten kann. Durch den gemeinsamen „€“ kann das Land nicht mehr abwerten.

Diese Einheitswährung zerstört Europa über kurz oder lang.

Der Höhepunkt der Unvernunft war natürlich die sogenannte Flüchtlingskrise. Tausende kamen ohne Pass, aber jeder mit neuestem Handy über die Grenze. Jetzt haben wir das, wovor vor allem die neue Partei gewarnt hat: Kriminalität ohne Ende. Einbrüche, Vergewaltigungen und Stadtteile, in die sich nicht einmal mehr die Polizei traut.

Wollen wir das?

War das nicht alles absehbar und vorhersehbar?

Wo bleibt die Gegenbewegung?

Wo bleibt die Vernunft und der gesunde Menschenverstand?

Wo bleiben die Massenmedien mit einer objektiven Berichterstattung?

Alle waren/sind „Kanzlerhörig“ und schrien: „Willkommen“

Und jetzt? – Selbst jetzt wird immer noch verschwiegen und verschleiert. Das „Staatfernsehen“ und die Zeitungen sind eine einzige Enttäuschung und tragen nicht zur Aufklärung der breiten und weitestgehend manipulierten Bevölkerung bei.

Ganz im Gegenteil. Nach wie vor machen sich die Massenmedien schuldig, an einer Merkel-hörigen und unausgewogenen Berichterstattung, die mehr verschweigt, als objektiv und neutral ohne Rücksichtnahme zu berichten.

Fehlleistungen über Fehlleistungen wohin ich schaue.

Dabei hätte ein Blick nach Schweden genügt um zu erkennen, wo das hinführt. In diesem liberalen Land nehmen Massenvergewaltigungen von Migranten erschreckend zu und sind ein Vorbote für das was bei uns kommen wird.

Aber nein, das sind ja alles nur bedauerliche Einzelfälle, so wird hier weiter beschwichtigt. Nicht zu fassen! Einzelfälle die sich fast jeden Tag abspielen und häufen.

Hatte die AfD nicht völlig recht, mit ihren düsteren Prognosen?

Wo bleibt die Entschuldigung? Fehlanzeige!

Nach wie vor werden anständige Leute als Rassisten, als Pack, als Hinterwäldler und als Nazis gebrandmarkt und diffamiert um nicht zu sagen dämonisiert.

Das ist für mich der eigentliche Skandal.

Die öffentlichen Massenmedien müssten sich in Grund und Boden schämen für so eine Berichterstattung.

Trotzdem beginnt der Wind sich zu drehen.

Immer mehr Menschen in diesem Land wachen auf und fragen sich, wo ist das Land in dem wir gut und gerne/sicher leben? – Spätestens wenn unsere Sozialsysteme kollabieren, wacht der Einfältigste im Land auf, aber dann ist es zu spät.

Das Kartenhaus wackelt bereits bedenklich und droht einzustürzen in Anbetracht der Tatsache, dass uns bürgerkriegsähnliche Zustände hier drohen.

Die Kanzlerin Angela Merkel ruiniert nicht nur ihre Partei, sondern in ihrer grenzenlosen Arroganz bringt sie das ganze Volk in existentielle Nöte. Welche int. Verträge wurden von ihr nicht gebrochen? Diese Pfarrerstochter, hat keinerlei konservativ und/oder christliche Wert und von der mörderischen Ideologie des Islam keine Ahnung.
Man kann nur hoffen, dass das bald gerichtlich aufgearbeitet wird mit den notwendigen Konsequenzen.

Ihr Horst Niehues

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Ansichten eines Nicht-Juristen

Nicht nur deutsche Medien sind voll von Meldungen über Strafanzeigen gegen Merkel, Statements namhafter Juristen über ihre Rechtsbrüche und Forderungen (Alice Weidel, AfD), die kommissarische Kanzlerin vor Gericht zu stellen. Auch wenn der juristische Laie – so der Autor, von Haus aus Ökonom – damit wenig anfangen kann, so weiß er dennoch, Anklagen und Prozesse gegen Ex-Regierungschefs gab es in auch in der jüngsten Vergangenheit viele. Nicht nur in den Despotien und Militärregimes der Dritten Welt sondern auch in westlichen Demokratien. Kann in Zukunft ein derartiges Schicksal auch Angela Merkel an ihrem Lebensabend ereilen? Auch zwanzig Jahre wären eine überschaubare Zeit.

Kürzer geschichtlicher und privater Rückblick aus Zeiten des Kommunismus

Gegenwärtig klingt die Frage noch so utopisch, wie einst im Falle des DDR-Führers Erich Honeckers. Dennoch wurde der Mann nach dem Mauer-Fall für fünf Monate in Untersuchungshaft genommen und entging nur aus gesundheitlichen Gründen einem Prozess. Als junger, im kommunistischen Polen aufgewachsener Student, konnte ich mir damals den Fall des allmächtigen Ostblocks und seine Parteibonzen auf der Anklagebank auch kaum vorstellen. Die Geschichte lehrte mich allerdings, dass nichts unmöglich ist. Untrügliche Zeichen, dass sich etwas Großes anbahnt, sind die sture Realitätsverweigerung (“Lügen”) der Eliten und der Systemmedien sowie die zunehmende Not (Tafeln, Minijobs, Rentner- und Kinderarmut, Wohnungsnot usw.) der breiten Bevölkerungsschichten. Beides verbreitet sich im Deutschland des Merkelismus zusehends. In dem real  existierenden Sozialismus der Ex-DDR weigerte sich das System ebenfalls die erodierende Realität anzuerkennen. Dank des Westfernsehens – das anders als heute die oft als “Einzelkämpfer” agierenden Alternativmedien – einen immensen Verbreitungsradius hatte, wussten die meisten Bescheid wie es im Bauern- und Arbeiterstaat zugeht.

Die Liste angeklagter Ex-Regierungschefs ist auch in Demokratien lang

Für das Einläuten der Guten Wende – so nannten die Polen die Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die PIS – ist ein Systemsturz, wie des DDR-Kommunismus, nicht unbedingt notwendig. In westlichen Demokratien geht so etwas auch sobald die vormals Mächtigen nicht mehr regieren und ihre Immunität verlieren. Ein kurzer Blick auf die letzten 12 Google-Seiten fördert schnell bekannte Namen zu Tage: Socrates (Portugal), Berlusconi (Italien), Timoschenko (Ukraine), Netanjahu (Israel), Haard (Island), Park Geun-Hue (Südkorea), Ponta (Rumänien), Meciar (Slowakei) oder selbst Jacques Chirac (Frankreich). Diese Fakten lassen den gedemütigten jedoch unterwürfigen und obrigkeitshörigen deutschen Michel hoffen, der hier gerne übersehen möchte, dass die angeklagten VIPs sich primär wegen Korruption und persönlicher Bereicherung verantworten mussten. Das wird bei der prüden Merkel nicht der Fall sein. Der Gutmenschen wird das nicht interessieren. Er dürfte in erster Linie an der Verurteilung der gehassten Person als solcher interessiert sein. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage das geschieht, wäre ihm egal.

Anklage gegen Merkel erst nach der Neuen Wende möglich

Übrigens sei das zugrunde legende Recht, so die bescheidene Meinung eines Nicht-Juristen, eine politisch stark beeinflussbare Auslegungs- und Auffassungssache. Genau so wie die so viel beschworenen “unseren Werte”, die Polen heute verletzt haben soll. Es heißt ja nicht von ungefähr “nach Auffassung des Gerichtes”. Als Student habe ich auch gelernt, in der Juristerei gäbe es “die Mehrheits- und die Mindermeinung”. Wichtig ist den Gesetzeshütern, dass formal die Anklageschriften ausformuliert und fristgerecht vorliegen. Dafür werden wohl die bei der Bundesanwaltschaft eingegangenen 1.000 Strafanzeigen gegen Merkel und Gutachten namhafter Strafrechtler (Scholz, di Fabio) sorgen. Es sei sehr wahrscheinlich, – hier verlasse ich mich auf mein Gespür – dass zukünftige ambitionierte Staatsanwälte bei der Ex-Kanzlerin doch den “Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung” finden. Der Michel erhielte bereits seine Genugtuung, wenn es bei der einst “mächtigsten Frau der Welt” allein zur Anklage, nicht unbedingt zu einer Verurteilung, käme.

Ein unbedingtes Muss für den Eintritt einer solchen “Neueinschätzung”, ist ein politischer Wandel in Brüssel, eine Art von Guter Wende. Der steile Vormarsch der Populisten in Europa und die sukzessive “Einkreisung” Deutschlands durch Berlin-kritische Regierungen, wird diesen Prozess sicherlich beschleunigen. Vielleicht ist es in zehn oder zwanzig Jahren dann so weit. Letztendlich kommen nur Beschuldigte ungeschoren davon, – auch das lehrt die Geschichte – die wichtige militärische und geheimnisdienstliche Geheimnisse zu verbergen haben. Vielleicht ist das bei Tony Blair der Fall, aber nicht Merkel. Im Laufe des Prozesses könnten diese publik werden. Merkel sei zudem als Bauernopfer für die Beruhigung der Massen gut geeignet und wird von ihren Mitläufern schnell fallen gelassen, sobald sich der Wind dreht – auch das ist meine persönliche Meinung.

Dr. Viktor HeeseFachbuchautor und Börsenanalyst; www.börsenwissen-für-anfänger.de

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