– wie aus einem kleinen “Tschetschenien-Problem” eine Krise werden kann aber nicht wird –

Die EU deportiert Hunderte Tschetschenen nach Polen und keiner bekommt das mit. Wie schnell es hier zur internationalen Krise kommen kann, hinterfragt Dr. Viktor Heese in diesem Beitrag. Die “Rückführungsaktion” ist streng genommen Schengen-konform und nur ein kleiner Mosaikstein der großen Migrationskrise. Dennoch bleibt sie gefährlich. Auf der Balkan-Route kam es zu Feindseligkeiten zwischen Ungarn, Serbien, Kroatien und Slowenien. Bei einem Worst-Case wären heute neben EU-Deutschland und Polen Weißrussland, Russland und baltischen Staaten verwickelt. Krisen nähren Krisen.

Ein Kompromiss kommt nicht zustande – Brüssel und Warschau geben nicht nach?

Im letzten Beitrag wurde ein möglicher Kompromiss in der “Tschetschenien-Frage” zwischen Polen und der EU angedacht: Polen erkennt die Verpflichtung der PO-Vorgängerregierung zur Aufnahme der 7.000 Quoten-Migranten aus dem EU-Flüchtlingspakt an, bekommt aber die geduldeten christlich-orthodoxen Ukrainer “angerechnet”. Physisch gesehen, müsste das Land statt 23.000 – inklusive der deportierten Tschetschenen, die hier den Asyl-Erstantrag gestellt haben – keinen einzigen Muslim aufnehmen. Brüssel würde sein Gesicht wahren, die Einigung feiern und sich womöglich finanziell großzügig zeigen. Was passiert aber, wenn sich Warschau wegen offener Forderungen nach “Pressefreiheit” und “Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes” stur stellt und mehr will? Oder wenn Brüssel keine Kompromissbereitschaft verweigert? Zwei Varianten eines Worst-Case-Szenario sind denkbar.

Szenario 1: Die EU macht Druck, provoziert im Inneren und im “Zwei-Fronten-Angriff”

Die EU könnte glauben, die regierende PIS verliere 2019 die Wahlen und Brüssel müsse sich gegenüber der zukünftigen Regierung durch Härte besser positionieren. Brüssel beginnt daher alle

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