Verfassungsschutz [ Ministerium für Wahrheit ] kontrolliert unsere Gedanken“ Hansjörg Müller MdB

20200531 Hansjörg Müller in Compact TV zur Aktivstrategie in Sachen VS

ACHTUNG – Gefahr! Mitte Juni treffen sich die Bundesinnenminister zur Beratung über die AfD!Zu viel Zurückhaltung? – Die AfD und der Verfassungsschutz! Die Partei braucht eine Aktivstrategie.Anstatt ständiger Stöckchenspringerei und nicht zielführender öffentlicher Diskussion um Parteiinternas, sollte man die bisherige Allmacht des Verfassungsschutzes mit Gesetzesänderungen zurechtstutzen und mit einer gezielten Kampagne den Wind aus den Segeln nehmen. Das einäugige Schielen nach Rechts verstellt den Blick auf´s Ganze – dazu gehört auch die Antifa. Die AfD muss das Thema konsequent aufgreifen und über das Bekenntnis zum Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung hinaus, aktiv in die Politik und die Breite der Gesellschaft bringen.Wie diese Aktivstrategie gegen den Verfassungsschutz aussehen könnte, hatte ich vor einigen Wochen ausführlich mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Dr. Helmut Roewer, dem ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen und Josef Schüsslburner, Regierungsdirektor a.D., Jurist und versierter Ratgeber im Umgang mit dem Verfassungsschutz diskutiert und herausgearbeitet. http://kurzelinks.de/VSundAfDDas gesamte Video der Woche von COMPACT TV: https://youtu.be/tvSY6A2ebDA

Gepostet von Hansjörg Müller am Dienstag, 2. Juni 2020