Unser Kommentar: Wenn es Wahlfälschungen gab – super gemacht Herr Renner!
Renner: WIR ERHEBEN EINSPRUCH!
Sehr verehrte Leserin, sehr geehrte Leser,
am heutigen Vormittag (20.07.2017) wurde von HerrMartin E. Renner, Sprecher des Landesverbands AfD NRW, einer Mitarbeiterin des Landtagspräsidenten die Einspruchsschrift ordnungsgemäß und fristgerecht übergeben.
Der Einspruch richtet sich gegen die Gültigkeit der Landtagswahl mit dem gleichzeitigen Ersuchen an den Landtag, die Überprüfung der bei der Landtagswahl abgegebenen Zweitstimmen i n a l l e n Wahlkreisen zu veranlassen und gegebenenfalls das Wahlergebnis neu festzustellen sowie über die Gültigkeit der Wahl vom Mai 2017 zu befinden.
Wir sind sicher, dass dieser Einspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl eine weit über das Bundesland Nordrhein-Westfalen hinausgehende Bedeutung hat.
In der ca. 80-seitigen Einspruchsschrift wird anhand einer Vielzahl von Vorkommnissen und Unregelmäßigkeiten der Verdacht von systematischen Wahlfälschungen begründet und untermauert.
Systematische Wahlfälschungen – also die interessensbezogene Manipulation des Wählerwillens und damit die Zerstörung des demokratischen Prinzips der Wahlgleichheit – im Allerheiligsten der Demokratie, wie es die Parlamentswahl ja darstellt, dürfen nicht hingenommen werden.
